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Ungarn

Scholz empfängt Orban am Montag in Berlin

Berlin (dpa)

Unganrs Ministerpräsident Victor Orban ist in der EU politisch isoliert. Am Montag kommt er dennoch zu Gesprächen nach Berlin. Die ganz große Bühne will Olaf Scholz ihm aber offenbar nicht bieten.

Von dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Montag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Berliner Kanzleramt. «Im Mittelpunkt werden die Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die neueren Entwicklungen in diesem Zusammenhang stehen», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin.

«Die intensive Abstimmung mit allen EU- und Nato-Partnern ist hier von besonderer Bedeutung», sagte Büchner. Eine gemeinsame Pressekonferenz wird es demnach aber nicht geben. Einen Grund nannte der Vize-Regierungssprecher dafür nicht.

Der rechtsnationale Regierungschef Orban wettert seit Monaten gegen die Sanktionen, die die EU wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängt hat. Trotzdem stimmte Ungarn aber bisher immer für die Strafmaßnahmen, die einstimmig beschlossen werden müssen.

Orban liegt seit Jahren im Clinch mit der EU

Vor wenigen Tagen hatte Orban eine Volksbefragung in Ungarn zu den Sanktionen angekündigt. «Die Sanktionen wurden nicht auf demokratische Weise beschlossen, sondern Brüsseler Bürokraten und europäische Eliten entschieden darüber», erklärte er. «Obwohl Europas Bürger den Preis dafür bezahlen, hat man sie nicht gefragt.»

Orban ist außerdem seit langem wegen mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern und Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Kritik. Die EU-Kommission hat deswegen vorgeschlagen, Ungarn Zahlungen von rund 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu kürzen.

Orban wird während seines Aufenthalts in Berlin am Dienstag auch an einer vom Magazin «Cicero» veranstalteten Diskussionsrunde mit dem Titel «Sturm über Europa - der Ukrainekrieg, die Energiekrise und geopolitische Herausforderungen» teilnehmen. Dass es keine Pressekonferenz mit Scholz gibt, ist ungewöhnlich. Bei Besuchen von Regierungschefs aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist das eigentlich die Regel. Es gibt aber Ausnahmen.

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