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Kommunen

Regierung beschließt Finanzspritze gegen Innenstadtsterben

Wer heutzutage durch Fußgängerzonen geht, der wundert sich vielerorts über Schaufenster von leeren Läden. Wegen der Online-Konkurrenz wurden die Geschäfte aufgegeben. Die Coronakrise verschärft die Lage, die Politik will nun mit weiteren Hilfsgeldern gegensteuern.

dpa

Nordrhein-Westfalens Kommunalministerin Ina Scharrenbach spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Federico Gambarini

Düsseldorf (dpa/lnw) - Damit die Innenstädte nach Ladenschließungen nicht weiter veröden, will Nordrhein-Westfalens Landesregierung mehr Geld als bisher bereitstellen. Das Kabinett habe 30 Millionen Euro bewilligt, um den sogenannten Innenstadtfonds damit auf insgesamt 100 Millionen Euro aufzustocken, teilte das NRW-Kommunalministerium am Mittwoch in Düsseldorf mit. Die Zustimmung des Haushaltsausschusses des Landtags steht noch aus.

Mit dem Geld werden zum Beispiel Konzeptpapiere zur Umnutzung von leerstehenden Kaufhäusern bezahlt. Zudem fließen Mieten für die Zwischennutzung leerer Räume, etwa für Ausstellungen - dadurch soll ein trostloser Eindruck vermieden werden und die Innenstadt für die Menschen attraktiv bleiben.

Bereits abgeflossen sind 40 Millionen Euro, bis Ende April können noch Anträge gestellt werden für 30 Millionen Euro. Nun geht es um weitere 30 Millionen Euro. «Damit will die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Städte und Gemeinden unterstützen, die Veränderungsprozesse in den Innenstädten und Ortszentren aktiv anzugehen», sagte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU).

Außerdem will die Regierung 10 Millionen Euro bereitlegen für den «Innovationsraum Innenstadt», mit dem die Citys zu «Marktplätzen des 21. Jahrhunderts» entwickelt werden sollen. Es sollen «neue Geschäftsmodelle durch die Verknüpfung von Arbeiten, Handel, Wohnen und Produktion erprobt werden». Hierbei geht es etwa um Mehrfachnutzungen: Freiberufler könnten Restaurants tagsüber als «Coworking-Spaces» nutzen, erst abends öffnen die Lokale dann für Gäste. Generell sollen Umbauten, Nutzungsänderungen und Gründertum erleichtert werden. Auch bei den Digitalcoaches, die Kommunen im Wandel beraten, will die Landesregierung die Mittel etwas aufstocken.

Vor allem in kleinen Städten grassiert das Innenstadtsterben: Weil die Menschen immer mehr im Internet bestellen und nicht mehr ausgiebig shoppen gehen, müssen viele Läden zumachen. Die Coronakrise mit ihren Verkaufseinschränkungen verstärkt diese Entwicklung noch. Eins der prominentesten Beispiele ist die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof, die im vergangenen Herbst zahlreiche Standorte zugemacht hat. Der bundesweite Strukturwandel betrifft viele Kommunen, wenngleich in unterschiedlicher Ausprägung.

© dpa-infocom, dpa:210414-99-201547/2

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