1. www.dzonline.de
  2. >
  3. Nrw
  4. >
  5. Freiwillige Selbsttests für Justiz-Beschäftige und Gefangene

  6. >

Gesundheit

Freiwillige Selbsttests für Justiz-Beschäftige und Gefangene

Selbsttests gehören zu den wichtigen Mitteln gegen die Ausbreitung der Pandemie. Davon können auch Mitarbeiter im Justizbereich und Gefangene jetzt regelmäßig Gebrauch machen. Bei den Bediensteten und Inhaftierten sind zuvor Hunderte Infektionen festgestellt worden.

dpa

Nach einem Corona-Schnelltest wird eine Lösung auf eine Testkassette aufgeträufelt. Foto: Robert Michael

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Beschäftigten der Justiz und die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen sollen bis zu zwei Corona-Selbsttests pro Woche erhalten. Dieses Angebot gelte für alle Beschäftigten der Justiz, die in Präsenz mindestens einmal pro Woche ihre Dienststelle aufsuchen, teilte das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Es gelte auch für alle Gefangenen und Arrestanten im Justizvollzug. In den Justizvollzugsanstalten des bevölkerungsreichsten Bundeslandes sitzen derzeit nach Angaben des Justizministerium rund 14 000 Menschen. Das Testangebot könne auf freiwilliger Basis genutzt werden. Den Gerichten und Justizbehörden werde seit vergangener Woche in regelmäßigen Abständen die notwendige Anzahl an Tests geliefert.

Auch das Gesundheitsministerium erklärte in einer Antwort auf Fragen der Grünen an den Gesundheitsausschuss des Landtages zum Bereich der Justiz, dass keine Testpflicht bestehe. Das Testangebot gelte auch für Referendare, Anwärter, Studierende an der Fachhochschule für Rechtspflege, Auszubildende, Praktikanten sowie ehrenamtliche Richter - aber nicht für rechtssuchende Bürger und Rechtsanwälte.

Bisher ist bei 267 Inhaftierten eine Corona-Infektion festgestellt worden. Diese Zahl bezieht sich auf den Zeitraum von März 2020 bis zum 13. April 2021 und ist in einem schriftlichen Bericht des NRW-Justizministeriums an den Rechtsausschuss des Landtages enthalten, der sich an diesem Mittwoch mit dem Thema «Corona in der Justiz» beschäftigen will. Demnach wurden die meisten Infektionen von Gefangenen bisher im Monat Dezember mit 72 Fällen festgestellt.

Unter den Justizvollzugsanstalten von Nordrhein-Westfalen entfällt die höchste Zahl der Corona-Infektionen bei Gefangenen auf die in Euskirchen mit 37 positiven Tests. Der Schwerpunkt war hier ebenfalls der Dezember. In der JVA Bielefeld-Senne waren es laut dem Bericht 27 Fälle und in der JVA Hövelhof bei Paderborn beispielsweise 23 Fälle. Hier lag der Schwerpunkt jedoch im April mit bis dahin 21 Fällen. Es gibt allerdings auch Gefängnisse ohne Corona-Fälle bei Inhaftierten.

Zum Berichtsstand am 13. April befanden sich 41 positiv auf Corona getestete Gefangene in Isolation. Im Justizvollzugskrankenhaus NRW sind bisher zwei Gefangene mit Corona intensivmedizinisch behandelt worden. Darüber hinaus sind in anderen Krankenhäusern sechs positiv getestete Gefangene des offenen Vollzugs behandelt worden.

Von den Bediensteten der Justizvollzugseinrichtungen in NRW sind 338 seit März 2020 positiv auf Corona getestet worden, wovon bisher 291 von Corona wieder genesen seien. Zu den infizierten Mitarbeitern in den Gerichten und Staatsanwaltschaften liegen keine Zahlen vor. Eine flächendeckende Erhebung sei aus Datenschutzgründen hier unzulässig.

Den Gefangenen und Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten des Landes stehen nach Angaben des Justizministeriums Masken zum Schutz vor Corona in ausreichender Anzahl zur Verfügung. Der Einsatz der Masken werde von den Justizvollzugsanstalten mit den jeweiligen Gesundheitsämtern vor Ort abgestimmt, erklärte ein Sprecher.

© dpa-infocom, dpa:210420-99-271801/4

Startseite