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Dank Finanzhilfen: Kreise und Städte in NRW mit Überschuss

Gütersloh (dpa/lnw)

Von dpa

Eine Textausgabe der Kommentare zum Gewerbesteuergesetz liegt auf einem Tisch. Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild

Kreise, Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben in der Corona-Krise im vergangenen Jahr besonders von den Finanzhilfen durch Bund und Land profitiert. Nach einer am Dienstag vorgestellten Studie der Bertelsmann-Stiftung gab es unterm Strich einen Überschuss. Kassenkredite konnten abgebaut werden und auch bei den Investitionen gab es ein Plus.

Nach dem alle zwei Jahre veröffentlichten kommunalen Finanzreport entstand bei den Stadtkämmerern landesweit ein Schaden von rund vier Milliarden Euro. Der größte Teil entfiel demnach auf die von der Konjunktur abhängige Gewerbesteuer. Hier gab es in NRW einen Rückgang im Vorjahresvergleich von rund 2,5 Milliarden. In Gelsenkirchen ging diese Einnahme zum Beispiel um 70 Prozent zurück, in Duisburg um 40 Prozent. Auch bei dem den Kommunen zufließenden Teil der Einkommenssteuer und Gebühren gab es Rückgänge.

Bund und Land gaben per Hilfsprogramm in der Corona-Krise über vier Milliarden Euro an Kommunen und Kreise in NRW. Bei Hartz-IV-Kosten erhöhte der Bund seinen Anteil um 25 Prozentpunkte auf 74 Prozent. Für NRW bedeutete das eine Milliarde mehr. Das Land erstattete Einnahmeausfälle bei den Elternbeiträgen für Kitas zur Hälfte. Beim kommunalen Finanzausgleich gab ein Plus von einer Milliarde.

Durch den Schutzschirm blieben die Kommunen 2020 der Studie zufolge bei ihren geplanten Investitionen und bauten diese im Vorjahresvergleich noch um 25 Prozent auf acht Milliarden aus. Die Autoren verweisen bei diesem Punkt allerdings auf große regionale Unterschiede.

Leichte Entspannung gab es 2020 auch bei den Kassenkrediten, was bei Privathaushalten den Dispokrediten entspricht. Im Landesschnitt sanken diese in NRW auf gut 21 Milliarden. Die Kennzahl lag damit mehr als fünf Milliarden niedriger als beim Höchststand im Jahr 2016. Allein die Stadt Essen reduzierte die Kassenkredite dem Finanzbericht zufolge im vergangenen Jahr um eine Milliarde.

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