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Keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr möglich

Lehnert und Hermanns legen ihr Mandat nieder

Ostbevern

Hubertus Hermanns und Dr. Susanne Lehnert sind nicht länger Mitglied im Ostbeverner Gemeinderat. Mit sofortiger Wirkung legten die beiden Ostbeverner in Mandat in diesem Gremium nieder. Grund für diese Entscheidung sind die Querelen um die Kita „Biberbande“, bei deren Aufklärung es aus Sicht der beiden Christdemokraten nicht mehr ehrlich und sachlich zugeht, sondern lediglich darum einen Schuldigen zu finden.

Daniela Allendorf

Dr. Susanne Lehnert Foto: CDU

CDU-Fraktionschef Hubertus Hermanns und Ratsmitglied Dr. Susanne Lehnert (ebenfalls CDU) werden nicht länger Teil des Ostbeverner Gemeinderates sein. Die beiden Kommunalpolitiker legen sämtliche Ämter, die mit der Ratsarbeit verbunden sind, nieder. Das teilten sie Bürgermeister Karl Piochowiak schriftlich kurz vor der Sitzung des Rates gestern Abend mit.

Dem formellen Schreiben mit der Rücktrittserklärung fügten sie eine ausführliche Begründung für ihre Entscheidung bei. Unter anderem heißt es dort: „Bei Ihrem Amtsantritt haben Sie allen Bürgern Ostbeverns und allen gewählten Ratsmitgliedern einen offenen, fairen Umgang und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zugesagt. In den zahlreichen Treffen aller Fraktionsspitzen mit Ihnen in den letzten Monaten haben Sie dieses regelmäßig wiederholt und insbesondere bei der Aufklärung zu den Hintergründen zum Kita-Neubau im Kohkamp III, dem seit der Wahl beherrschenden Thema, eine sachliche, ergebnisoffene Aufarbeitung zugesagt. Alle vier Fraktionen haben das unterstützt, uns eingeschlossen.“ Aufgearbeitet werden – so die Meinung der CDU – sollte in der Reihenfolge, dass zunächst Tatsachen und Fakten aufgeklärt werden sollten, um dann, auf dieser Basis die politischen Diskussionen zu führen. „Wir haben Ihnen da voll und ganz vertraut und waren am vergangenen Dienstag in der Ratssitzung überrascht, dass, bevor überhaupt die ersten vorliegenden Informationen aus einem Bericht des Kreises Warendorf hinterfragt und für uns noch erhebliche offene Fragen geklärt werden konnten, eine politische Diskussion im öffentlichen Teil der Sitzung des Rates zugelassen haben, die weder sachlich noch ergebnisoffen war.“

Das Ziel der Diskussion sei gewesen, die zwei im Bericht auftauchenden Namen, Dr. Susanne Lehnert und Hubertus Hermanns, seien schuld, alle anderen Ratsmitglieder hingegen nicht. Dieser Abend habe ihnen deutlich gezeigt, dass es weder dem Bürgermeister noch den anderen Fraktionen um eine sachliche, ehrliche Aufarbeitung gehe. Eine politische Aufarbeitung am Anfang eines solchen Prozesses habe immer nur ein Ziel: Vorverurteilung und politische Abrechnung. Genau das sei passiert und damit habe man das Vertrauen verloren, so Lehnert und Hermanns.

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