Identitätspolitik
Das Gefühl, an den Rand gedrängt zu sein

Fragen rund um die Themen Nation, Kultur und Minderheiten wühlen die Gesellschaft auf. Führt der Streit um linke und rechte „Identitätspolitik“ in eine Sackgasse aus Verletztheiten? Oder ist der Kampf um neue Deutungshoheiten überfällig, um soziale Schieflagen zu beseitigen?

Montag, 03.05.2021, 15:00 Uhr
Identitätspolitik: Das Gefühl, an den Rand gedrängt zu sein
In der Gesellschaft tobt eine Debatte um Gruppenzugehörigkeit, Anerkennung und Identität. Droht uns eine Spaltung wie in den USA? Foto: dpa

Wer sich fragt, worum es in dem unentrinnbar scheinenden Kreislauf von Verletztheiten, Verein­fachungen und Polarisierungen geht, den rechte und linken Identitätspolitik produziert, findet darauf mittlerweile unendlich viele Antworten. Eine maßgebliche hat 2019 der politische Theoretiker Francis Fukuyama in seinem Buch „Identität“ geliefert. Es geht bei dem Wunsch um Identität um das gefühlte Fehlen von Würde, Anerkennung und Sichtbarkeit in der modernen Gesellschaft.

Liberale Demokratien sorgen mit Wahlrecht und Individualrechten etc. für ein Minimum an Respekt. Doch das garantiere nicht, dass alle wirklich in ­gleichem Maße respektiert werden, schon gar nicht Angehörige von „Gruppen, die politisch oder gesellschaftlich marginalisiert“ sind. Doch nicht nur Minderheiten, ganze Länder und Religionen fühlen sich im Moment an den Rand gedrängt – unsichtbar. Für die Politik bedeutet das, dass die Lösung von konkreten wirtschaftlichen Fragen nicht mehr reicht, um Gerechtigkeit und gleiche Chancen zu produzieren. Es geht um kulturelle Aufladung, Sichtbarmachung, Emotion. Es geht um neue symbolisch aufgeladene Themen. Wer hätte gedacht, dass die Ansichten über Wölfe einen ­erbitterten kulturell aufgeladenen Streit hervorrufen?

Globalisierung als Treiber des Problems

Treiber dieses Problems ist laut Fukuyama die Globalisierung: Der weltweite Ausbau der Demokratie kam dabei nicht allen zugute. Der Aufbruch zu mehr Offenheit geriet durch zwei Krisen ins Stocken: Die Finanzkrise 2008 und die Eurokrise. Sie schadeten dem Ruf liberaler Demokratien wie den USA und der EU. Der selbstbewusste Auftritt von autoritären Lenkern in China, Russland oder Ungarn leiteten eine „Rezession der Demokratie“ ein. Was hat das mit Identität zu tun?

Hier kommt ein weiteres soziologisches Schlüsselwerk ins Spiel: Didier Eribons „Rückkehr nach Reims“. Persönlich geht es um sein Eintauchen ins harte kommunistisch geprägte Arbeitermilieu der Kindheit. Mittlerweile fühlen sich die Eltern abgehängt und enttäuscht von linken Versprechungen. Sie verstehen die Sprache der intellektuellen Linken mit ihrem Kampf für Minderheiten nicht mehr und lassen sich von Rechtspopulisten wie dem Front National in­strumentalisieren. Eribons Zeitdiagnose: Das ist kein Einzelfall, sondern Realität in Frankreich. Er liefert den Beleg für die These Fukuyamas, dass für viele Teile der Gesellschaft der empfundene Verlust von Würde schwerer wiegt als reale soziale Missstände.

Populisten machen sich Sorgen und Ängste zunutze

Das Problem: Rechte Identitätspolitik eröffnet laut Fuku­yama einem populistischen Nationalismus Tür und Tor, bei dem Anführer eine direkte charismatische Verbindung zum „Volk“ herstellen, das dann oftmals nach engen ethnischen Begriffen definiert wird. Politiker wie Donald Trump machten sich die Sorge der unteren Mittelschicht um ihren Status geschickt zunutze. Denn er holte sie mit ihrer Wut auf die Eliten und andere vermeintliche Sündenböcke ab.

Eine Begegnung zwei Jahre nach Trumps Wahl mit einer 74-Jährigen im ärmlichen Teil Kentuckys verdeutlicht dies. Sie war Trump-Wählerin und hatte durch die republikanische Regierung ihres Bundesstaats eine nicht unerhebliche Rentenkürzung verkraften müssen. Ob sie immer noch zu Trump stehe? Klar, sagte sie. Es ging doch um viel mehr. Um Werte, um Anständigkeit. Politiker seien alle korrupt – doch Hauptsache so jemand wie Barack Obama komme nie wieder. Das zu verhindern, habe Priorität. Eine knallhart kulturelle Antwort.

„Linke Parteien kümmern sich nur um Multikulturalismus“

Sie macht zudem den Kurswechsel der linken Parteien dafür verantwortlich, dass sie sich dort nicht mehr zu Hause fühle. Diese kümmerten sich aus ihrer Sicht nur noch um Identitätspolitik und Multikulturalismus – und nicht um Menschen. Warum dieser Eindruck? Im Aushandlungsprozess der sich wandelnden Gesellschaft fordern nicht nur enttäuschte „Modernisierungsverlierer“, sondern neue Gruppen, die ebenfalls um Sichtbarkeit ringen, etwas ein – Beispiel Frauen, Mi­granten oder andere Minderheiten.

Geht es in der rechten Identitätspolitik vornehmlich um den Ausschluss, fordert die linke Identitätspolitik die Inklusion von Minderheiten in die Mitte der Gesellschaft. Im Moment ist besonders der Alltagsrassismus in den Fokus geraten. Alice Hasters prangert in ihrem Buch „Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen, aber wissen sollten“ die täglichen Nadelstiche an, wenn sie beispielsweise gefragt wird „Darf ich mal deine Haare anfassen?“ Und warum gilt man als Spaßbremse, wenn man das Schwärzen der Gesichter im Karneval kritisiert? „Rassismus wird man nicht los, nur weil man behauptet, nicht rassistisch zu sein“, sagt sie. Wenn man dies kritisiere, gelte man als „wütende schwarze Frau.“ Das Thema Rassismus werde keinesfalls hochgekocht, der Diskurs stecke in den Kinderschuhen.

Moralische Aufladung sorgt für neuen Zündstoff

Das sehen die Kritiker der linken Identitätspolitik völlig anders. Für sie ist das Ganze längst aus dem Ruder gelaufen. Neue Sprachregeln, Aktionsformen und moralische Auf­ladungen sorgten für neuen Zündstoff – Stichwort „Social Cancelling“, eine „Löschkultur“ in den sozialen Medien. Ziel: die Adressaten nicht tolerierter Meinung zu demontieren. Kleinste Regelbrüche, ein falsches Wort – und ein Dozent kann seinen Posten verlieren. Gerade Universitäten in den USA werden zum Austragungsort dieses Streits. Judith Basaad prangert in ihrem Buch „Schäm dich! – Wie Ideologinnen und Ideologen die Welt in Gut und Böse einteilen“ an, dass Regeln im Umgang mit gendergerechter Sprache und Rassismusvermeidung eine „plumpe Weltsicht“ seien, die am Ende neue Ungleichheit produziere: „Der Westen, Weiße, Männer und Heterosexuelle sind Täter, der Orient, Migranten, Frauen und sexuelle Minder­heiten sind Opfer.“

Wagenknecht grenzt sich von „neuen“ Linken ab

Ähnlich argumentiert Sahra Wagenknecht in ihrem Buch „Die Selbstgerechten.“ Die Linken-Politikerin grenzt sich von den „neuen“ Linken ab, da ihre Identitätspolitik bestimmte private Debatten zu fundamentalen Trennlinien aufbauen würden. Diese würden darüber entscheiden, „wer worüber reden darf oder wer Opfer ist.“ Basaad geht noch weiter: „Für mich ist ziemlich offensichtlich, dass da­hinter ein schlechtes Gewissen einer Wohlstandselite steckt, die behütet aufgewachsen ist und nun fürdiesen Wohlstand Reue empfindet.“ Alte versus neue Linke – so lässt sich auch der Streit um Wolfgang Thierse erklären. Der SPD-Politiker erinnerte in einem umstrittenen Text an ­Werte der „klassischen Linken“ und forderte mehr Sicht auf das Gemeinsame: „Betroffene müssen nicht immer das letzte Wort haben. Mit Frontalangriffen erreicht man nichts“ – und zog sich Ärger der SPD-Parteispitze zu.

 Je komplexer die Gesellschaft, umso verkürzter, verletzender und unterkomplexer scheinen die Debatten. Das kann nicht gut gehen. Nicht nur Fukuyama rät dazu, mehr Willen zum Konsens zu zeigen. „Identität kann zur Spaltung, aber auch zur Einigung genutzt werden.“ Ein Prozess aus Em­pathie, Offenheit und Verständnis für das Aushandeln von gesellschaft­licher Teilhabe könne Heilmittel für der Politik der Gegenwart sein. Jeder ist dazu eingeladen.

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