Fr., 14.12.2018

«Kommissar Computer» Ex-BKA-Präsident Horst Herold gestorben

Horst Herold, Chef des Bundeskriminalamtes von 1971 bis 1981, ist mit 95 Jahren gestorben.

In seine Amtszeit fiel der «Deutsche Herbst» und der Kampf gegen den RAF-Terrorismus. BKA-Chef Münch nennt Herold einen Visionär, dessen Ideen die Behörde noch heute tragen. Auch Bundesinnenminister Seehofer würdigt «Kommissar Computer». Von dpa

Fr., 14.12.2018

«Angriff auf föderale Ordnung» Länder stoppen Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Schüler arbeiten mit einem iPad im Englischunterricht. Alle Länder stören sich daran, dass sie nach der geplanten Grundgesetzänderung bei allen künftigen Bundeshilfen jeweils denselben Betrag selbst bezahlen sollen («50-50-Regelung»).

Der Bund wird nicht wie geplant ab Anfang 2019 Milliardensummen für mehr Computer in den Schulen an die Länder zahlen. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation. Von dpa


Fr., 14.12.2018

Beschluss in Brüssel EU-Gipfel beschließt Reformpaket zum Schutz vor Finanzkrisen

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban (r-l), dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis und dem polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki.

Die Finanzkrise vor gut zehn Jahren kostete Millionen Menschen den Job und brachte die Eurozone an den Rand des Zusammenbruchs. Damit so etwas nie wieder passiert, bringen die EU-Chefs nun erste Reformen auf den Weg. Von dpa


Fr., 14.12.2018

Neben männlich und weiblich Grünes Licht für dritte Geschlechtsoption «divers»

Mit dem Beschluss setzt das Parlament eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr um.

Der Bundestag hat die Einführung einer dritten Geschlechtsoption beschlossen. Neben «männlich» und «weiblich» ist im Geburtenregister künftig auch die Option «divers» für intersexuelle Menschen möglich. Von dpa


Fr., 14.12.2018

Regelung nach 2022 offen Besserungen für Kitas kommen im neuen Jahr

«Der Bedarf wächst schneller als die Zahl der Kita-Plätze. Das ist wie bei Hase und Igel», sagt Familienministerin Giffey.

Im frühen Kindesalter werden wichtige Weichen für das Leben gestellt. Daher sollten auch die Kitas gut ausgestattet sein. Der Bund gibt Ländern und Kommunen dafür Geld - bis 2022. Wie geht es dann weiter? Von dpa


Fr., 14.12.2018

Nach Sieg Kramp-Karrenbauers Union legt in Wählergunst zu

Nach dem Sieg von Annegret Kramp-Karrenbauer erhält die Union bei der «Sonntagsfrage» mehr Zuspruch.

Nach der Wahl der neuen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gibt es gute Umfrage-Nachrichten für die Partei. Doch bei der Frage, ob die neue Frontfrau der Christdemokraten sich auch als Kanzlerin eignen würde, überwiegt Skepsis. Von dpa


Fr., 14.12.2018

SPD baut auf Kompromiss Koalition verhindert Abstimmung über Paragraf 219a

Für eine Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a gäbe es im Bundestag eigentlich eine Mehrheit.

Berlin (dpa) - Der Versuch, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche gegen den Willen der Union zu streichen, ist vorerst gescheitert. Im Bundestag wurde ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion am frühen Morgen in die Ausschüsse überwiesen. Von dpa


Fr., 14.12.2018

3,8 Millionen Euro Entschädigungszahlungen für Opfer des Berliner Anschlags

Menschen kommen zur Gedenkstätte für die Opfer des Terroranschlags in Berlin.

Viele Tote und noch mehr verletzte Menschen hinterließ der Attentäter Amri vor zwei Jahren auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Die Hilfe nach dem Anschlag lief teilweise fehlerhaft. Inzwischen wurden aber zahlreiche Opfer und Angehörige umfangreich unterstützt. Von dpa


Fr., 14.12.2018

Proteste in der Bevölkerung Japans Regierung zeigt im Streit über US-Basis Härte

Ein Lkw kippt vor Nago Erdmassen zur Landgewinnung ins Meer.

Naha (dpa) - Im erbitterten Streit über die Verlegung eines US-Truppenstützpunkts auf Japans Südinsel Okinawa zeigt sich die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe unnachgiebig. Von dpa


Fr., 14.12.2018

Schusswechsel mit Polizisten Mutmaßlicher Straßburger Attentäter Chérif Chekatt getötet

Spurensicherung am Ort des Schusswechsels in Straßburg.

Schüsse am Abend in einem Straßburger Stadtviertel: Polizisten haben den mutmaßlichen Täter des Terroranschlags vom Dienstag ausfindig gemacht. Der 29 Jahre alte Chérif Chekatt stirbt in seiner Heimatstadt. Von dpa


Do., 13.12.2018

Nachverhandlung ausgeschlossen EU will angeschlagener May helfen - aber nur mit Worten

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, spricht mit Journalisten bei ihrer Ankunft zum EU-Gipfel.

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin wird ihr in Brüssel die Hand ausgestreckt. Aber der Spielraum ist sehr begrenzt. Von dpa


Do., 13.12.2018

Weihnachtsmarkt-Attentäter Amri soll mit Komplizen Sprengstoffanschlag geplant haben

Er hätte rechtzeitig gestoppt werden können: Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri.

Im Dezember 2016 rast Anis Amri mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt. Vorher soll er mit zwei Islamisten aus Frankreich und Russland Pläne für einen Sprengstoffanschlag geschmiedet haben. Doch die wurden von der Polizei gestört. Von dpa


Do., 13.12.2018

UN-Konferenz in Polen Arme Staaten ziehen bittere Klima-Bilanz: «Nichts erreicht»

Hilfeschrei: Mohamed Nasheed, damals Präsident der Malediven, bei der weltweit ersten Unterwasser-Kabinettssitzung einer Regierung im Jahr 2009.

Die Erde erwärmt sich, Meeresspiegel steigen und bedrohen Staaten in ihrer Existenz. Seit einem Vierteljahrhundert suchen Klima-Diplomaten nach einer Lösung - ohne durchschlagenden Erfolg. Vor Ende der Klimakonferenz in Polen rechnen Betroffene mit Industriestaaten ab. Von dpa


Do., 13.12.2018

Zweiter Versuch AfD-Politikerin scheitert erneut bei Wahl zur Bundestagsvize

Mariana Harder-Kühnel (AfD) ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut gescheitert.

Berlin (dpa) - Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen. Von dpa


Do., 13.12.2018

Zwei Israelis erschossen Israelische Armee riegelt nach Anschlag Ramallah ab

Ein Palästinenser wirft Steine auf israelische Sicherheitskräfte. Die israelische Armee hat die Stadt Ramallah, das Verwaltungszentrum der Palästinenser im Westjordanland, abgeriegelt.

Nur wenige Tage nach einem blutigen Anschlag im Westjordanland kommt es erneut zu einer tödlichen Attacke eines Palästinensers auf Israelis. Die Armee schließt Kontrollpunkte um die Stadt Ramallah. Droht eine neue Welle der Gewalt? Von dpa


Do., 13.12.2018

Stolz der Marine Korruptionsverdacht bei Reparatur der «Gorch Fock»

Die «Gorch Fock» wird seit Anfang 2016 von der Elsflether Werft saniert.

Sie war einmal der Stolz der Marine, ihr Image hat aber schwer gelitten: Die «Gorch Fock» wird nächsten Montag 60. Pünktlich zur Geburtstagsfeier gibt es wieder einmal beunruhigende Nachrichten. Von dpa


Do., 13.12.2018

Letzte Sitzung des Bundesrats «Gute-Kita-Gesetz» auf der Kippe - Aufregung um Digitalpakt

Die geplante Finanzhilfe des Bundes für mehr Qualität und weniger Gebühren in den Kitas soll nur bis 2022 an die Länder fließen.

Der Bundesrat entscheidet über große Gesetzespakete der Koalition. Bei einem Projekt stellen sich die Länder quer. Und hinter ein anderes Prestige-Vorhaben setzen sie ein großes Fragezeichen. Von dpa


Do., 13.12.2018

Paragraf 219a Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Paragraf 219a verbietet «Werbung» für Schwangerschaftsabbrüche. Die SPD will den Paragrafen streichen, die CDU ihn beibehalten.

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Der Regierungskompromiss stimmt CDU/CSU froh, in der SPD grummelt es gewaltig. Der Koalition droht hier eine neue Krise. Von dpa


Do., 13.12.2018

Haftstrafe für Ex-Anwalt Trump dementiert nach Cohen-Urteil eigenes Fehlverhalten

«Ich habe Michael Cohen nie angewiesen, gegen das Gesetz zu verstoßen», schrieb Trump auf Twitter und dementiert damit jegliches Fehlverhalten.

US-Präsident Trump gerät immer weiter unter Druck - nicht nur in den Russland-Ermittlungen. Auch Schweigegeldzahlungen seines Ex-Anwalts könnten für ihn unangenehm werden. Erst recht, nachdem nun auch ein daran beteiligter Medienverlag mit der Staatsanwaltschaft kooperiert. Von dpa


Do., 13.12.2018

Truppen sollen abziehen Hoffnung in der Not: Waffenruhe für zentralen Hafen im Jemen

Ein Frachtschiff liegt im Hafen der jemenitischen Stadt Hudaida.

Seit mehr als vier Jahren tobt im bitterarmen Jemen ein blutiger Krieg. Zehntausende wurden getötet oder verletzt. Millionen müssen leiden. Jetzt könnten sie bald humanitäre Hilfe erhalten. Von dpa


Do., 13.12.2018

Kassen für mehr Sprechstunden Ärzte kritisieren Spahns Terminservice-Gesetz scharf

Sie hat einen Termin: Patientin in einer Praxis in Hannover.

Ärzte sollen mehr Sprechzeiten anbieten, damit Kassenpatienten schneller einen Termin bekommen. Unter anderem damit will Gesundheitsminister Spahn eine bessere Versorgung erreichen. Ob das klappt? Aus Sicht der Bundesärztekammer ist es der falsche Weg. Von dpa


Do., 13.12.2018

Psychologie-Studie Wähler von AfD und Linke haben starken Hang zum Narzissmus

Viele AfD-Wähler denken laut Studienergebnis, dass sie den Durchblick haben.

Selbstliebe und übersteigertes Selbstbewusstsein sind unter Politikern vermutlich ähnlich stark verbreitet wie bei Schauspielern. Den Narzissmus verschiedener Wählergruppen haben dieses Jahr Forscher der Universitäten Ulm und Leipzig gemessen. Von dpa


Do., 13.12.2018

Statistisches Bundesamt Bildungsausgaben um fünf Milliarden Euro gestiegen

Bezogen auf die Gesamtbevölkerung betrug die Investition pro Kopf im vergangenen Jahr rund 1600 Euro.

Wiesbaden (dpa) - Die öffentlichen Haushalte haben im vergangenen Jahr erneut mehr in die Bildung investiert. Von dpa


Do., 13.12.2018

Social Media Hype Afghanistan lacht über 14-Sekunden-Geschichte

Der Vorschlag und die Witze darüber seien das Lustigste, das in den vergangenen 20 Jahren in Afghanistan passiert sei, sagte ein Bewohner von Kabul.

Kabul (dpa) - In Afghanistan sorgt ein angeblicher Gesetzesvorschlag aus dem Frauenministerium für viel Spott und Witze. Demnach soll mit 10.000 Afghani (rund 115 Euro) bestraft werden, wer eine Frau länger als 14 Sekunden ansieht. Von dpa


Mi., 12.12.2018

Aufstand in Fraktion Theresa May übersteht Misstrauensabstimmung um Parteivorsitz

«Ich werde mich diesem Votum mit allem, was ich habe, entgegenstellen», sagt May.

Die britische Premierministerin übersteht den Aufstand in ihrer Fraktion. Ob sie damit bessere Chancen hat, eine Mehrheit für ihr Brexit-Abkommen im Parlament zu bekommen, ist aber ungewiss. Von dpa


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