Di., 19.02.2019

Deutlich im Aufwind SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit

SPD und CDU gewinnen Prozentpunkte hinzu.

Berlin (dpa) - Die SPD ist laut einer Umfrage des Insa-Instituts deutlich im Aufwind. Demnach gewinnen die Sozialdemokraten (18 Prozent) im für die «Bild»-Zeitung ermittelten «Meinungstrend» 2,5 Prozentpunkte hinzu und lösen die Grünen als zweitstärkste Kraft ab (15 Prozent, minus 3,5 Punkte). Von dpa

Mo., 18.02.2019

Außenministertreffen Deutschland sieht Rücknahme inhaftierter IS-Kämpfer kritisch

Heiko Maas beim EU-Außenministertreffen.

Syriens Kurden haben Hunderte IS-Kämpfer und deren Familien festgenommen. Viele von ihnen würden gerne in ihre Heimatländer zurückkehren. Eigentlich haben sie auch ein Recht darauf. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Proteste am Flughafen Erneut Sammelabschiebung von Frankfurt nach Afghanistan

Polizisten begleiten einen Mann (l) in ein Terminal des Flughafens, von wo aus er mit einer gecharterten Maschine am Abend nach Afghanistan abgeschoben werden soll.

Erneuter Abschiebeflug nach Afghanistan: Polizisten brachten nach Beobachtungen eines dpa-Reporters Afghanen aus mehreren Bundesländern zum Flughafen. An Bord der Maschine soll auch ein Gefährder aus Nordrhein-Westfalen sein. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Bei Brexit-Verzögerung Juncker schließt britische Teilnahme an Europawahl nicht aus

Großbritannien will Ende März aus der EU austreten. Die Europawahl wird vom 23. bis 26. Mai abgehalten.

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält es nicht für völlig undenkbar, dass die Briten wegen einer Verschiebung des Brexits noch einmal an der Europawahl teilnehmen. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Darlehen aus AfD-Zeiten Frauke Petry schweigt in Meineid-Prozess

Frauke Petry und ihr Anwalt Carsten Brunzel sitzen vor Beginn der Verhandlung im Gerichtssaal.

DIe Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry ist wegen Meineids angeklagt. Laut ihrer Verteidigung geht es um grundsätzliche Rechtsfragen. Deshalb wird es wohl so schnell kein rechtskräftiges Urteil geben. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Statt Weiterbildung Jobcenter verschieben eine Milliarde Euro in die Verwaltung

Jobcenter haben steigende Personalkosten.

Es gibt neue Reformvorstöße für Hartz IV. Kritiker beklagen: Zu viel Geld versickert in der Bürokratie - und Arbeiten lohnt sich für viele gar nicht. Von dpa


Mo., 18.02.2019

709 Bundestagsabgeordnete Bundestagsdiäten steigen auf mehr als 10.000 Euro im Monat

Abgeordnete nehmen an einer Sitzung des Bundestages teil.

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden in jedem Juli automatisch angepasst. Nun wird der Betrag sogar fünfstellig. Ist das Verfahren ausreichend «fair und transparent», wie Grüne und Union im Bundestag meinen? Von dpa


Mo., 18.02.2019

Nicaragua Papst hebt Sanktionen gegen Theologen Cardenal auf

Der Befreiungstheologe Ernesto Cardenal in der Universität Wuppertal bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde an ihn.

Managua/Vatikan (dpa) - Papst Franziskus hat die Sanktionen gegen den nicaraguanischen Theologen und Dichter Ernesto Cardenal aufgehoben. Erzbischof Waldemar Sommertag habe den 94-jährigen Cardenal Anfang Von dpa


Mo., 18.02.2019

100 Jahre nach Juchacz-Rede Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

Bundeskanzlerin Angela Merkel während des Bundesdelegiertentags der Frauen Union.

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dabei geht es auch anders. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Würth-Konzern droht mit Klage Industrie wehrt sich gegen Exportstopp für Saudi-Arabien

Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird auf ein Transportschiff verladen. Die Bundesregierung hatte alle Rüstungsexporte in das Königreich gestoppt.

Saudi-Arabien zählte einmal zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Seit November dürfen die Unternehmen aber nichts mehr dorthin liefern. Einzelne wollen sich das jetzt nicht mehr so einfach gefallen lassen. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Entwurf für Wahlprogramm SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl, und Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, stellen das Wahlprogramm für die Europawahl vor.

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise. Erstmals seit Längerem schöpft man wieder Hoffnung. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Labour-Austritte Großbritanniens politisches System steckt in der Krise

Chuka Umunna, Mitglied der Labour-Partei, kündigt bei einer Pressekonferenz seinen Austritt an.

Nur knapp sechs Wochen vor dem Brexit gibt es einen Paukenschlag bei Labour. Mehrere Abgeordnete verlassen die größte britische Oppositionspartei. Ausgelöst wurde der Bruch durch Streit über den EU-Austritt und Antisemitismusvorwürfe. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Katholische Kirche Die Stunde der Wahrheit: Das Missbrauchstreffen im Vatikan

Papst Franziskus leitet die Missbrauchskonferenz im Vatikan.

Seit Jahren verspricht die katholische Kirche, Missbrauchsskandale aufzuarbeiten. Reue alleine reicht nicht mehr. Der Papst lädt nun zu einem noch nie da gewesenen Gipfel in den Vatikan. Für Franziskus steht nicht nur seine eigene Glaubwürdigkeit auf dem Spiel. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Säumige Eltern Staat kann Unterhaltsvorschuss nur selten zurückholen

Der Staat schafft es zunehmend nicht, den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende einzutreiben.

Wenn Elternteile - in der Praxis meist Väter - keinen Unterhalt für ihren Nachwuchs zahlen, springt oft der Staat ein. Eigentlich soll er sich das Geld zurückholen. Doch immer öfter gelingt das nicht. Von dpa


Mo., 18.02.2019

Von Landesstreitkräften? Bundeswehr-Konvoi in Mali beschossen

Ein Soldat der Bundeswehr steht am Flughafen nahe des Stützpunktes in Gao im Norden Malis (Archivbild).

Gao (dpa) - Beim Bundeswehr-Einsatz in Mali ist ein deutscher Konvoi vermutlich von Soldaten der malischen Streitkräfte beschossen worden, mit denen sie eigentlich zusammenarbeitet. Von dpa


So., 17.02.2019

Heather Nauert Trumps Kandidatin für UN-Botschafterposten zieht sich zurück

Heather Nauert war Moderatorin bei Fox News, bevor sie Sprecherin des im US-Außenministerium wurde.

Washington (dpa) - Die Kandidatin für das Amt der UN-Botschafterin der USA, Heather Nauert, hat überraschend ihre Bewerbung zurückgezogen. Das erklärte Nauert in einer schriftlichen Mitteilung des US-Außenministeriums. Von dpa


So., 17.02.2019

Gefangene Dschihadisten Trump droht Europa mit Freilassung von IS-Kämpfern

Ein Kämpfer der von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte durchsucht ein Gebäude in Baghus.

Militärisch steht die Terrormiliz IS in Syrien vor dem Ende. Schon droht ein neuer Konflikt: Hunderte IS-Anhänger befinden sich in Gewahrsam der mit den USA verbündeten Kurden. Was soll mit ihnen geschehen? Europa müsse sie zurücknehmen, findet US-Präsident Trump. Von dpa


So., 17.02.2019

Angespannte Sicherheitslage Mehr IT-Sicherheitsmeldungen bei kritischer Infrastruktur

Kritische Infrastrukturen gibt es in den Bereichen Energie, Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasser, Ernährung, Finanz- und Versicherungswesen, Staat und Verwaltung sowie Medien und Kultur.

Cyberattacken auf Energieversorger, Wasserwerke oder Telekommunikationsnetze gehören zu den Schreckensszenarien der Sicherheitsbehörden. Die Sicherheitslage ist angespannt. Von dpa


So., 17.02.2019

Krisen und Konflikte Letzter Tag der Münchner Sicherheitskonferenz

Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz.

Gräben zwischen den USA und Deutschland, Konflikte mit Russland und China: Die Münchner Sicherheitskonferenz ist - wieder einmal - eine Konferenz voller Spannungen. Am Sonntag wird es nicht anders sein. Von dpa


So., 17.02.2019

Likud-Politiker Netanjahu ernennt Israel Katz zum amtierenden Außenminister

Benjamin Netanjahu (r) und Israel Katz.

Jerusalem (dpa) - Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat am Sonntag Israel Katz zum amtierenden Außenminister ernannt. Ein ranghoher Berater von Katz bestätigte entsprechende Medienberichte. Das dortige Außenministerium begrüßte die Ernennung. Von dpa


So., 17.02.2019

Fachkräftemangel Über 183.000 unbesetzte Stellen in Engpassberufen

Ein Mangel an Fachkräften herrscht unter anderem bei Informatikern, Ingenieuren für Elektrotechnik und Metallbau, in den Bereichen Gesundheit und Pflege sowie in einigen Handwerksberufen.

Immer mehr Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten kommen zum Arbeiten nach Deutschland. Ihr Anteil an den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist mit 0,66 Prozent aber weiter gering. Auch sogenannte Engpassberufe profitieren bislang nicht. Ob das neue Fachkräftegesetz das ändern wird? Von dpa


So., 17.02.2019

Nach Holocaust-Vorwürfen Iran wirft USA «pathologische Besessenheit» vor

Außenminister Sarif warf den USA «hasserfüllte Anschuldigungen», «Feindseligkeit» und «Dämonisierung» des Irans vor.

München (dpa) - Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat den USA «pathologische Besessenheit» gegenüber Teheran vorgeworfen und den Vorwurf zurückgewiesen, seine Regierung plane einen neuen Holocaust. Von dpa


So., 17.02.2019

Angst vor Bevormundung Immer mehr Saudis beantragen Asyl

In den vergangenen vier Jahren beantragten in Deutschland etwa 180 Menschen aus Saudi-Arabien Asyl in Deutschland.

Berlin/Riad (dpa) - Immer mehr Menschen aus Saudi-Arabien fliehen aus dem erzkonservativen Königreich und beantragen Asyl in Deutschland und anderen EU-Ländern. Ihre Zahl habe sich weltweit im Jahr 2017 verdreifacht, sagte ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Amnesty International der Deutschen Presse-Agentur. Von dpa


So., 17.02.2019

Auf 19 Prozent SPD schiebt sich in Umfrage an Grünen vorbei auf Platz zwei

Die Sozialdemokraten gewannen zwei Punkte hinzu.

Berlin (dpa) - Erstmals seit Mitte Oktober liegt die SPD im Emnid-«Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» wieder vor den Grünen. Wie die Zeitung mitteilte, gewannen die Sozialdemokraten zwei Punkte hinzu auf 19 Prozent. Von dpa


Sa., 16.02.2019

Hunderttausende in Barcelona Massenprotest gegen Prozess gegen katalanische Separatisten

Demonstranten tragen bei der Massenkundgebung in Barcelona Fahnen und Bilder ehemaliger katalanischer Regierungmitglieder.

Barcelona (dpa) - Zehntausende Menschen haben in Katalonien gegen den Prozess gegen zwölf Separatistenführer der Konfliktregion im Nordosten Spaniens protestiert. Von dpa


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