Mo., 11.02.2019

40. Jahrestag der Revolution Ruhani: Iraner stehen weiterhin zu islamischem System

Präsident Hassan Ruhani winkt bei seiner Ankunft zur Großkundgebung in Teheran.

Der Iran lässt seine islamische Revolution hochleben. Viel zu feiern gibt es eigentlich nicht. Denn das Land steckt politisch wie wirtschaftlich in der Krise. Von dpa

Mo., 11.02.2019

Drei-Monats-Ziel verfehlt Asylverfahren werden etwas kürzer

Drei-Monats-Ziel verfehlt: Asylverfahren werden etwas kürzer

Wer ein ganzes Jahr auf seinen Asylbescheid warten muss, leidet oft unter der Ungewissheit. Auch eine mögliche Abschiebung wird schwieriger, wenn ein Asylbewerber in Deutschland schon Wurzeln geschlagen hat. Das wissen auch die Mitarbeiter des Bamf. Von dpa


Mo., 11.02.2019

Gabriel isoliert SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

SPD-Chefin Andrea Nahles spricht nach der Klausurtagung der Parteispitze im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem. Von dpa


Mo., 11.02.2019

Erfolg für Lega Salvinis Rechtspopulisten triumphieren bei Regionalwahl

Italiens Innenminister Matteo Salvini nimmt in Rom an einer Pressekonferenz zu den Regionalwahlen in den Abruzzen teil.

Rom (dpa) - Triumph für die Rechtspopulisten von Matteo Salvini, schwere Schlappe für die Fünf Sterne: Aus einer Regionalwahl in Italien ist die rechte Lega von Innenminister Salvini als klarer Sieger hervorgegangen. Von dpa


Mo., 11.02.2019

«Zukunft wird immer knapper» Grüne kritisieren «illusionären» Wohlstand auf Pump

Bettler in Stuttgart. Die Grünen kritisieren, das BIP zeige nicht, wie sich die Einkommens- und Lebensverhältnisse in Deutschland unterschieden.

Berlin (dpa) - Deutschlands Wohlstand steht aus Sicht der Grünen auf wackeligen Füßen. Die Nachhaltigkeitsziele würden in vielen Bereichen klar verfehlt, heißt es im «Jahreswohlstandsbericht 2019», den die Grünen-Bundestagsfraktion in Berlin vorstellte. Von dpa


Mo., 11.02.2019

Hoffen auf Frieden mit Taliban US-Verteidigungsminister Shanahan besucht Afghanistan

Der amtierende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan (l) trifft in Kabul mit General Austin Scott Miller, dem Oberkommandierenden der Nato- und US-Streitkräfte, zusammen.

Der amtierende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan besucht erstmals Kabul. Dort trifft er Vertreter der Regierung, die den Verhandlungen für eine politische Lösung des Afghanistan-Konflikts zwischen den USA und Taliban zunehmend kritisch gegenüberstehen. Von dpa


Mo., 11.02.2019

Auf dem Weg zu Berlinale-Film Vier AfD-Mitglieder in Berlin angegriffen

Berlinale-Direktor Kosslick hatte AfD-Anhänger zum kostenlosen Besuch des Dokumentarfilms «Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto» eingeladen.

Berlin (dpa) - Der Staatsschutz ist wegen einer Attacke auf eine Gruppe von AfD-Mitgliedern in Berlin eingeschaltet worden. Er ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung, wie eine Polizeisprecherin sagte. Von dpa


Mo., 11.02.2019

Nächste Trump-Herausforderin Demokratin Klobuchar kandidiert für US-Präsidentenwahl

Amy Klobuchar gab ihre Kandidatur im verschneiten Minneapolis bekannt.

Washington (dpa) - Bei der US-Präsidentenwahl im kommenden Jahr wollen immer mehr Demokraten gegen den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump antreten. Die Senatorin Amy Klobuchar erklärte am Sonntag (Ortszeit) in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota offiziell ihre Bewerbung um die Kandidatur. Von dpa


Mo., 11.02.2019

Kinderhilfswerk schlägt Alarm Unicef: Bis zu eine Viertelmillion Kindersoldaten

Kinderhilfswerk schlägt Alarm: Unicef: Bis zu eine Viertelmillion Kindersoldaten

Weltweit gibt es zahlreiche militärische Konflikte. Oft werden dabei auch Kinder an vorderster Front eingesetzt, warnt Unicef. Von dpa


So., 10.02.2019

Migrations-«Werkstatt» Unterschiedliche Akzente bei AKK und CSU

Mit Hilfe eines «Werkstattgesprächs» möchte die CDU den internen Streit über die Flüchtlingspolitik von Kanzerlin Merkel beilegen.

Die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will verhindern, dass die Flüchtlingspolitik für die Union zum ähnlichen Trauma wird wie Hartz IV für die SPD. Zum Start in ein «Werkstattgespräch» zur Migration setzt sie andere Schwerpunkte als CSU-Innenminister Herrmann. Von dpa


So., 10.02.2019

Neuer «Shutdown»? Verhandlungen im Streit um Trumps Mauer stocken

Trump wirft der Führung der Demokraten vor, einen Kompromiss bei den Gesprächen verhindern zu wollen.

Vor gut zwei Wochen endete der längste «Shutdown» in der US-Geschichte mit einer Frist, um eine Lösung im Haushaltsstreit zu finden. Die Uhr tickt - und ein Kompromiss ist nicht in Sicht. Droht schon in dieser Woche eine Neuauflage des «Shutdowns»? Von dpa


So., 10.02.2019

Nach Absage Macrons Auch Netanjahu kommt nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz

Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Münchner Sicherheitskonferenz 2017.

Erst Macron, jetzt Netanjahu: Der Münchner Sicherheitskonferenz kommt ein Hochkaräter nach dem anderen abhanden. Die Gründe für die Absage sind auch im Fall Netanjahu unklar. Liegt es am Iran oder an der Innenpolitik? Von dpa


So., 10.02.2019

Reformplan für neues Profil SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Andrea Nahles und Lars Klingbeil besprechen sich vor Beginn der Klausurtagung.

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «Linksruck in der Regierung». Von dpa


So., 10.02.2019

Vorwurf gegen Parteivorstand Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

Die AfD-Abgeordnete Christina Baum im November 2018 im Landtag von Baden-Württemberg.

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. Von dpa


So., 10.02.2019

AU-Treffen in Addis Abeba UN-Generalsekretär lobt Afrikas Solidarität mit Flüchtlingen

Antonio Guterres ist Generalsekretär der Vereinten Nationen.

Addis Abeba (dpa) - UN-Generalsekretär António Guterres hat Afrika für seine Solidarität mit Flüchtlingen gelobt. Von dpa


So., 10.02.2019

London läuft die Zeit davon May will angeblich erneut mehr Zeit für ihren Brexit-Deal

Die britische Premierministerin Theresa May. Bisher lehnt die EU jegliche Änderung am Brexit-Abkommen kategorisch ab.

Bis zum 27. Februar will die britische Premierministerin versuchen, der EU weitere Zugeständnisse beim Brexit-Deal abzuringen. Die Opposition wirft Theresa May vor, einfach nur Zeit schinden zu wollen. Von dpa


So., 10.02.2019

Debatte um Abrüstungsvertrag Bericht: Russland hat mehr Marschflugkörper als bekannt

Kremlchef Putin im Dezember während seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau.

Dem INF-Abrüstungsvertrag zwischen Moskau und Washington droht das Aus. Nun wird berichtet, dass die russische Armee bereits über mehr Marschflugkörper des umstritten Typs verfügen soll, als bisher bekannt. Von dpa


So., 10.02.2019

US-Botschafter in Deutschland Botschafter Grenell warnt EU vor Umgehung von US-Sanktionen

US-Botschafter Richard Grenell: «Amerikanische Sanktionen zu umgehen ist nicht ratsam».

Berlin (dpa) - Der US-Botschafter Richard Grenell hat den europäischen Mechanismus zum Schutz europäischer Unternehmen vor den Iran-Sanktionen der USA als «Missachtung» der US-Politik kritisiert. Von dpa


So., 10.02.2019

Minderheit der Uiguren Türkei empört über Chinas «Konzentrationslager» für Muslime

Von Sicherheitskräften beobachtet: Ein Angehöriger der uigurischen Minderheit in China.

Ankara (dpa) - Mit scharfen Worten hat die türkische Regierung von China die Schließung der Umerziehungslager für Uiguren in der westlichen Provinz Xinjiang verlangt. Die Zwangsinternierung der muslimischen Minderheit sei eine «Schande für die Menschheit». Von dpa


So., 10.02.2019

Vor Abstimmung im Bundesrat Sichere Herkunftsländer: FDP verlangt von Grünen Bewegung

Flüchtlinge hinter dem Zaun einer Flüchtlingsunterkunft.

Wer aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten kommt, hat in Europa kaum Chancen auf Schutz. Die Bundesregierung will die Asylverfahren für Menschen aus diesen Ländern deshalb vereinfachen. Das scheitert bislang unter anderem an Bedenken der Grünen. Die FDP ist es leid. Von dpa


So., 10.02.2019

Personalmangel in der Pflege Mehr als die Hälte der Pflegeheime hat unbesetzte Stellen

Laut Umfrage gibt es in 60 Prozent aller Pflegeheime unbesetzte Stellen für Fachkräfte.

Da viele Menschen immer älter werden, wächst der Bedarf an Pflegeheimen. Doch die Betreiber haben kaum noch Kapazitäten und zu wenig Mitarbeiter. Obendrein schränkt der Kostendruck in der Branche Lösungswege ein, zeigt eine neue Studie. Von dpa


Sa., 09.02.2019

Vereint im Protest Großdemonstration gegen populistische Regierung in Rom

Zehntausende Menschen haben gegen den Kurs der populistischen Regierung in Rom demonstriert. Rom: Claudio Peri/ANSA

Rom (dpa) - Zehntausende Menschen haben in Rom gegen den Kurs der populistischen Regierung demonstriert. Verschiedene Gewerkschaften hatten zu dem Protest auf der zentralen Piazza San Giovanni am Samstag aufgerufen, bei dem sie zu mehr Gleichheit, zu einem Recht auf Arbeit und gegen Rassismus aufriefen. Von dpa


Sa., 09.02.2019

Proteste gegen Vucic Zehntausende Serben gehen gegen Präsident auf die Straße

Zehntausende Menschen demonstrieren den zehnten Samstag in Folge gegen Präsident Vucic.

Belgrad (dpa) - Zehntausende Menschen haben in Belgrad und anderen serbischen Städten den zehnten Samstag in Folge gegen den Präsidenten Aleksandar Vucic demonstriert. Unter dem Motto «Einer von fünf Millionen» forderten sie freie Medien und faire Rahmenbedingungen für Wahlen. Von dpa


Sa., 09.02.2019

Linke US-Demokratin Elizabeth Warren bewirbt sich um Präsidentschaftskandidatur

Elizabeth Warren, demokratische US-Senatorin, spricht bei einer Veranstaltung am Manchester Community College.

Washington (dpa) - Mit einer Kampfansage an die Reichen und Mächtigen will die linke demokratische US-Senatorin Elizabeth Warren bei der Präsidentschaftswahl 2020 Amtsinhaber Donald Trump herausfordern. Von dpa


Sa., 09.02.2019

Dutzende Festnahmen Wieder Gewalt bei «Gelbwesten»-Protesten in Frankreich

«Gelbwesten»-Demonstranten gehen auf eine brennende Barrikade zu.

Es nimmt kein Ende: Auch an diesem Wochenende demonstrieren wieder «Gelbwesten» in Frankreich. Zwar sind es weniger, doch es gibt Zusammenstöße mit der Polizei. Und einen Schwerverletzten. Von dpa


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