Do., 14.11.2019

Ägypten vermittelt Islamischer Dschihad vereinbart Waffenruhe mit Israel

Palästinenser inspizieren ein beschädigtes Haus, das bei einem israelischen Luftangriff in Rafah im südlichen Gazastreifen zerstört wurde.

Hunderte Raketen auf Israel, pausenlose israelische Luftangriffe auf Ziele militanter Palästinenser. Nun gibt es erste Zeichen der Entspannung in Israel und dem Gazastreifen. Doch die vereinbarte Waffenruhe bleibt brüchig. Von dpa

Do., 14.11.2019

Spannnungen bleiben bestehen Trump lobt Erdogan: «Bin ein großer Fan des Präsidenten»

US-Präsident Donald Trump hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Weißen Haus empfangen.

US-Präsident Trump hat dem türkischen Präsidenten Erdogan den roten Teppich im Weißen Haus ausgerollt. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz outet sich Trump zwar als Erdogan-«Fan». Die vielen Konflikte zwischen beiden Ländern bleiben aber ungelöst. Von dpa


Do., 14.11.2019

Tauziehen um Windräder Kreise: Kabinettsbeschluss zum Kohleausstieg verzögert sich

Windräder drehen sich vor den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerkes in Jänschwalde (Brandenburg).

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett wird nicht wie zunächst geplant am kommenden Montag den Gesetzentwurf zum Kohleausstieg samt umstrittenen Abstandsregeln für Windräder beschließen. Das erfuhr die Deutsche Press-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen. Von dpa


Do., 14.11.2019

Bußgelder bis zu 2500 Euro Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

Masern gelten als Kinderkrankheit - sie sind aber alles andere als harmlos.

Nach langen Diskussionen ist eine Masern-Impfpflicht besiegelt - das soll die gefährliche Infektion rigoroser bekämpfen. Der Minister verteidigt den erhöhten staatlichen Druck gegen Bedenken. Von dpa


Do., 14.11.2019

Nach illegaler Wiedereinreise Libanesisches Clan-Mitglied Miri bleibt in Abschiebehaft

Der Angeklagte, ein führendes Mitglied des Miri-Clans, bleibt voerst in Abschiebehaft.

Ibrahim Miri will sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen seine Inhaftierung und eine mögliche Abschiebung wehren. Eine erste Beschwerde scheiterte, doch der Fall wird die Gerichte weiter beschäftigen. Von dpa


Do., 14.11.2019

Weitere Unruhen in Bolivien Evo Morales im Exil: «Bin weiterhin Präsident»

Evo Morales, Ex-Präsident von Bolivien, bei einer Pressekonferenz in Mexiko-Stadt.

Boliviens Langzeitpräsident Evo Morales klammerte sich an die Macht, löste damit Unruhen im Land aus. Und auch nach seinem Rücktritt kann er im Exil nicht loslassen. Von dpa


Do., 14.11.2019

Nur noch für Reiche Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der volle Solidaritätszuschlag soll nur noch von den reichsten 3,5 Prozent der Steuerzahler gezahlt werden.

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. Von dpa


Do., 14.11.2019

Hofreiter fordert 130 Grüne pochen auf Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Die Grünen fordern erneut ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen.

Die Niederlande drosseln die Geschwindigkeit auf Autobahnen auf 100 Kilometer pro Stunde. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nimmt das zum Anlass, eine alte Forderung zu erneuern. Die SPD-Umweltministerin hätte nichts dagegen. Von dpa


Do., 14.11.2019

Neue Hürde für von der Leyen Brexit: Großbritannien nominiert keinen neuen EU-Kommissar

Ursula von der Leyen ist designierte Präsidentin der Europäischen Kommission.

Es bleibt dabei: Trotz Verschiebung des Brexits will die britische Regierung keinen Kommissar mehr nach Brüssel schicken. Für die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist das ein Problem. Von dpa


Do., 14.11.2019

Keine Haftbefehle Türkei schiebt Salafisten-Familie nach Deutschland ab

Die Familie war Ende Januar in die Türkei gereist und nach zwei Monaten in der Küstenmetropole Izmir in Abschiebehaft genommen worden.

Die Türkei hat die Rückführung deutscher mutmaßlicher IS-Mitglieder angekündigt. Nun soll auch eine Familie kommen, die dem salafistischen Milieu zugerechnet wird. Voraussichtlich bleibt sie aber erstmal auf freiem Fuß. Von dpa


Do., 14.11.2019

Anhörung live im Fernsehen Trump rügt Impeachment und weist Zeugenaussage zurück

US-Präsident Donald Trump bezeichnete die Anhörungen und das Impeachment einmal mehr als «Hexenjagd».

Es ist ein öffentliches Spektakel: Stundenlang sagen hochrangige Diplomaten in der Ukraine-Affäre vor dem Kongress aus - live übertragen im US-Fernsehen. US-Präsident Trump beklagt das bitterlich. Von dpa


Do., 14.11.2019

Grundrente Die Kasse ist gut gefüllt – die Versicherer sorgen sich trotzdem

Wer viele Jahre gearbeitet, aber stets wenig verdient hat, soll von 2021 an eine Grundrente bekommen, die über der Grundsicherung im Alter liegt. Darauf haben sich Union und SPD verständigt.

Würzburg - Die Grundrente ist beschlossen - doch viele Fragen sind offen. Die Rentenversicherung mahnt praktische Lösungen an. Andernfalls könnten die Folgen teuer werden. Von Norbert Tiemann


Mi., 13.11.2019

Streitthema Kurdenmiliz YPG Trump empfängt Erdogan trotz Streits betont freundlich

Donald Trump (r), Präsident der USA, und Recep Tayyip Erdogan (l), Präsident der Türkei, treffen sich im «Oval Office» des Weißen Hauses.

Das Verhältnis zwischen den USA und der Türkei ist angespannt. Doch US-Präsident Trump begrüßt seinen türkischen Kollegen Erdogan betont herzlich im Weißen Haus. Die warmen Worte zum Empfang können aber nicht über die lange Liste von Streitpunkten hinwegtäuschen. Von dpa


Mi., 13.11.2019

US-Medien: «Historisch» Impeachment-Anhörung: Zeugen sagen öffentlich aus

George Kent (l), Diplomat im US-Außenministerium, und William Taylor, geschäftsführender US-Botschafter in der Ukraine, werden vor ihrer Aussage vor dem US-Kongress vereidigt.

Missbrauchte US-Präsident Trump sein Amt, um seine Wiederwahlchancen zu erhöhen? Die Öffentlichkeit soll sich davon selbst ein Bild machen. Zwei Diplomaten geraten bei der ersten öffentlichen Anhörung der Impeachment-Ermittlungen zwischen die parteipolitischen Fronten. Von dpa


Mi., 13.11.2019

UN bemüht um Deeskalation Neue Raketenangriffe aus Gaza - Israel tötet Dschihadisten

Raketen werden vom Gazastreifen in Richtung Israel gestartet.

Die Hamas hält sich bisher aus dem Konflikt zwischen Israel und dem Islamischen Dschihad heraus. Sollte die im Gazastreifen herrschende Organisation aber doch eingreifen, droht ein neuer Krieg. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Noch höheres Wachstum im Osten Sorgen und Probleme - Die Rente vor ungemütlichen Zeiten

Am Montag war ein Entwurf für den Rentenversicherungsbericht 2019 bekannt geworden, nach dem die Renten zum 1. Juli 2020 in Westdeutschland um 3,15 Prozent und in Ostdeutschland um 3,92 Prozent steigen dürften.

Der geplante Aufschlag auf kleine Renten bereitet der Rentenversicherung große Sorgen. Doch angesichts der künftigen Probleme erscheinen die Schwierigkeiten noch vergleichsweise gut lösbar. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Limit auf allen Autobahnen Niederlande verordnen Tempo 100: «Beschissene Maßnahme»

Als erstes Land in Europa führen die Niederlande Tempo 100 als Höchstgeschwindigkeit auf allen Autobahnen ein.

Seit langem überschreiten die Niederlande EU-Grenzwerte für den Ausstoß von Stickoxiden. Nun zieht Den Haag die Notbremse - und zwingt damit die Autofahrer, weniger Gas zu geben. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Mutmaßlicher Islamist 24-Jähriger aus Hessen wegen Terrorverdachts in U-Haft

Vermummte Beamte einer Spezialeinheit der Polizei bringen den terrorverdächtigen Mann zur Haftvorführung am Gericht.

Wohnungen werden durchsucht, drei Männer festgenommen. Sie sollen einen Anschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant, Chemikalien dafür beschafft haben. In Hamburg werden zwei Iraker zu Haftstrafen verurteilt. Auch sie sollen einen Anschlag vorbereitet haben. Von dpa


Mi., 13.11.2019

AfD-Abgeordneter abgewählt «Hat sich ausgehetzt» - Brandner verliert Ausschussvorsitz

Stephan Brandner wurde mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD als Rechtsausschuss-Vorsitzender abberufen.

Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Ausschuss Konsequenzen. Sein Beschluss ist einmalig in der Bundestagsgeschichte. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Mitreise auf Youtuber-Boot «Wir segeln nach Hause» - Thunberg auf dem Weg nach Madrid

Will auf einem Katamaran von der Ostküste der USA zur UN-Klimakonferenz in Madrid segeln: Klimaaktivistin Greta Thunberg.

Per Katamaran will es die schwedische Klimaaktivistin noch rechtzeitig zur Weltklimakonferenz nach Madrid schaffen. Auf sie warten nun erneut anspruchsvolle Tage auf dem offenen Atlantik - und nicht die einfachsten Bedingungen. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Fußball: Landesliga 4/Kreisliga A Steinfurt Steffen Köhler kehrt zurück zum TuS Laer zurück

Steffen Köhler (l.) wechselt in der Winterpause.

Steffen Köhler kehrt in heimische Gefilde zurück – und das bereits in der Winterpause. Der vielseitig verwendbare Akteur verlässt den TuS Altenberge und schließt sich seinem Heimatverein TuS Laer an. Einen Kicker wie Köhler können die 08er bestens gebrauchen.


Mi., 13.11.2019

Upskirting Fotografieren unter den Rock soll Straftat werden

Das sogenannte Upskirting, das ungewollte Fotografieren zum Beispiel unter Röcke, soll zur Straftat werden.

Es passiert auf der Rolltreppe oder in Menschenmengen: Heimlich halten die Täter ihre Smartphones unter Röcke und Kleider und fotografieren. Bald sollen für solche Aufnahmen Haftstrafen drohen. Auch Gaffer müssen mit härteren Strafen rechnen. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Brandsätze und Verwüstungen Demonstranten legen Hongkong lahm - Gewalt eskaliert weiter

Die Lage in Honglong eskaliert: Molotow-Cocktails werden von prodemokratischen Demonstranten an der Hong Kong Polytechnic University vorbereitet.

In der sonst so effizienten Finanzmetropole kommt es im Berufsverkehr zu erheblichen Verspätungen. Chinesische Studenten fliehen aus der Stadt. Peking spricht erneut von «Terrorismus». Von dpa


Mi., 13.11.2019

Nur wenige Anträge abgelehnt Rüstungsexporte auf Rekordkurs: Über sieben Milliarden Euro

Begehrtes Fahrzeug: Der Radpanzer «Boxer» von Kraus-Maffei Wegmann.

Nach einer Flaute im vergangenen Jahr florieren die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie wieder. Auf einen Kurswechsel bei der Genehmigungspraxis ist das laut Regierung aber nicht zurückzuführen. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Nach Exil für Evo Morales Interimspräsidentin Añez will Bolivien befrieden

Nach dem Rücktritt von Boliviens Staatschef Evo Morales hat sich die Senatorin Jeanine Añez zur Interimspräsidentin erklärt.

Nach Tagen der Ungewissheit hat Bolivien wieder eine Staatschefin - zumindest vorübergehend. Interimspräsidentin Añez will Neuwahlen ausrufen und das Land befrieden. Sie steht vor einer Mammutaufgabe. Von dpa


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