Sa., 22.09.2018

Vor Besuch in Deutschland Demonstrationen in neun Städten gegen Erdogan

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt am Donnerstagabend in Berlin an und reist am Samstag nach Köln weiter.

Berlin (dpa) - Knapp eine Woche vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland wollen in neun Städten Gegner der türkischen Politik auf die Straße gehen und protestieren. Von dpa

Sa., 22.09.2018

Litauen, Lettland und Estland Papst besucht Baltikum - auch Gedenken an Holocaustopfer

Im lettischen Riga kündigt ein Plakat den Besuch von Papst Franziskus an.

Rom/Vilnius (dpa) - Papst Franziskus bricht heute (07.30 Uhr) zu seiner ersten Reise in die baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland auf. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Türkischer Finanzminister Albayrak: «Neue Ära» in Beziehungen zu Deutschland

Finanzminister Olaf Scholz (r) empfängt seinen türkischen Amtskollegen Berat Albayrak in Berlin.

Nächste Woche kommt der türkische Präsident Erdogan nach Berlin. Um seinen umstrittenen Staatsbesuch vorzubereiten, schickt er seinen Finanzminister und Schwiegersohn vor. Der lässt keinen Zweifel daran, wohin die Reise in den deutsch-türkischen Beziehungen gehen soll. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Brief von SPD-Chefin Nahles Neuverhandlung des Maaßen-Deals

Andrea Nahles will nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei die geplante Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen neu verhandeln.

Es klingt fast schon wie ein Hilferuf: «Wir haben uns geirrt.» Die Causa Maaßen müsse nochmals aufgerollt werden, sagt SPD-Chefin Nahles - und hofft auf Verständnis bei CSU-Chef Seehofer. Die Kanzlerin will nun eine schnelle Lösung. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Supreme-Court-Besetzung Trump greift mutmaßliches Opfer seines Richterkandidaten an

Stellt die Glaubwürdigkeit jener Frau in Frage, die seinem Wunschkandidaten für den Supreme Court sexuelle Übergriffe vorwirft: US-Präsident Donald Trump.

Die Anschuldigungen gegen den Supreme-Court-Anwärter Kavanaugh sind heftig. Eine Frau wirft ihm versuchte Vergewaltigung vor. In den vergangenen Tagen hielt sich der US-Präsident in der Debatte zurück. Nun geht Donald Trump die Frau öffentlich an. Mit welchen Folgen? Von dpa


Fr., 21.09.2018

Heftige Attacke der Presse May: EU hat Brexit-Gespräche in Sackgasse geführt

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, verschärft den Ton.

Die heimische Presse wettert gegen «dreckige Ratten der EU». Die kalte Dusche beim EU-Gipfel für Theresa May ist für die Briten schwer zu verkraften. Da holt die Premierministerin vehement zum Gegenschlag aus. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Saudi-Arabien, VAE, Jordanien Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Aus einem Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier geht hervor, dass die Bundesregierung Waffenexporte an Riad, Abu Dhabi und Amman genehmigt hat.

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder - aber nur so halb, wie jetzt aktuelle Entscheidungen bestätigen. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Vorwürfe nach Journalisten-Tod Barrikaden-Räumung schürt neuen Streit um Hambacher Forst

Rolf Martin Schmitz, Vorstandsvorsitzender von RWE: «Die Annahme, dass der Forst gerettet werden kann, das ist Illusion».

Die Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst ist nach dem Tod eines Journalisten vorerst gestoppt. Eine echte Ruhepause kehrt in dem Braunkohlerevier aber nicht ein. Weil Barrikaden auf den Waldwegen weggeräumt werden sollen, gibt es neuen Streit. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Wohngipfel in Berlin Merkel verspricht «Kraftanstrengung» für den Wohnungsbau

Neubauten der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) vorbei. Auf dem «Wohngipfel» im Kanzleramt soll beraten werden, wie der Wohnungsbau in Deutschland angekurbelt werden kann.

Was kommt heraus, wenn Immobilienbranche und Politik zweieinhalb Stunden beraten? Ein 13-seitiges Papier, das ein paar neue Ideen enthält und auch viel Bekanntes. Sicher ist: Die Bundesregierung will Flagge zeigen im Kampf gegen steigende Mieten. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Kampfjets und Raketen US-Sanktionen gegen China wegen Kaufs russischer Waffen

Raketensystem des Typs S-400 in Moskau. Washington hat Sanktionen gegen eine chinesische Militärbehörde verhängt.

Die US-Regierung von Donald Trump hat schon einige Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Nun kommen neue hinzu. Die treffen zum Teil zwar China, doch das eigentliche Ziel sind die Russen. Die Reaktionen aus Moskau und Peking lassen nicht lange auf sich warten. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Deutschlandtrend der ARD AfD laut Umfrage zweitstärkste Partei hinter der Union

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin. Die Umfragewerte der großen Koalition gehen weiter nach unten.

Ein Jahr ist die Bundestagswahl her - und die Koalitionskrisen und die Polarisierung im Land wie jüngst im Fall Chemnitz wirbeln die Parteienlandschaft durcheinander. Eine Partei profitiert besonders. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Tausende protestieren Groll gegen Guatemalas Präsidenten wächst

Demonstranten protestieren auf dem Platz der Verfassung in Guatemala-Stadt gegen Präsident Jimmy Morales.

«Jimmy Morales vor Gericht» rufen Demonstranten in Guatemala. Sie protestieren gegen Straffreiheit korrupter Politiker. Tausende fordern sogar den Rücktritt des Präsidenten. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Viele Deutsche für Neuwahlen Lindner kritisiert Merkel: Ergebnis im Fall Maaßen «Farce»

Die Wogen in der «Causa Maaßen» schlagen immer noch hoch.

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat die Krise in der großen Koalition angeheizt. Die SPD-Spitze ist in Erklärungsnot. FDP-Chef Lindner kritisiert auch die Kanzlerin scharf. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Mit 61 Jahren Vietnams Präsident Quang gestorben

Tran Dai Quang, Präsident von Vietnam, ist im Alter von 61 Jahren gestorben.

Hanoi (dpa) - Vietnams Präsident Tran Dai Quang ist tot. Er sei nach schwerer Krankheit in einem Militärkrankenhaus gestorben, teilte die vietnamesische Regierung mit. Weitere Details nannte sie zunächst nicht. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Wahlrechtsgleichheit gefährdet Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde

Blick in das Europaparlament in Straßburg.

CDU und SPD würden Kleinstparteien wie die Piraten am liebsten bereits 2019 aus dem Europaparlament verbannen. Doch dass dies gelingt, erscheint mittlerweile so gut wie ausgeschlossen. Jetzt haben auch noch Rechtsexperten des Bundestages ihre Daumen gesenkt. Von dpa


Fr., 21.09.2018

Höhere psychische Belastung Bundesregierung: Deutlich mehr Krankschreibungen

Mehr Erwerbstätigkeit, aber auch größere psychische Belastungen: Die Zahl der Krankschreibungen hat in den neun Jahren zwischen 2008 und 2016 deutlich zugenommen.

Berlin (dpa) - Die Zahl der Tage mit Arbeitsunfähigkeit nach Krankschreibungen in deutschen Unternehmen und Behörden ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Von dpa


Do., 20.09.2018

Zoff um Verfassungsschutzchef SPD hadert mit der «GroKo» - und manche auch mit Nahles

SPD-Chefin Andrea Nahles (l.) und die bayerische SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen liegen in der Bewertung der Maaßen-Beförderung weit auseinander.

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur. Von dpa


Do., 20.09.2018

Rasante Steigerung bis 2050 Weltbank warnt vor Zunahme der weltweiten Müllmenge

Plastikmüll an einem Strand im Libanon.

Washington (dpa) - Die Weltbank hat vor einer vehementen Zunahme des weltweiten Müllberges gewarnt. Die Menge des rund um den Erdball produzierten Mülls werde bis zum Jahr 2050 um 70 Prozent steigen, wenn nicht einschneidende Schritte unternommen würden. Von dpa


Do., 20.09.2018

EU-Gipfel in Salzburg Merkel: Flüchtlingsabkommen mit Nordafrika wie mit Türkei

Europäische Schwergewichte unter sich: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission, während des informellen EU-Gipfels.

Es war ein zentrales Thema des EU-Gipfels - die Flüchtlingspolitik. Nach Anlaufschwierigkeiten am ersten Tag lief es am Ende besser. Doch ein zentrales Thema wurde ausgeklammert. Von dpa


Do., 20.09.2018

Botschaft stellt klar Kein großer Erdogan-Auftritt vor Deutschtürken geplant

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Deutschland in den vergangenen 15 Jahren mehr als ein Dutzend Mal als Ministerpräsident und Präsident besucht.

Roter Teppich für Erdogan in Berlin: Der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten ist hoch umstritten. Befürchtet wurde, dass ein großer öffentlicher Auftritt die Situation zusätzlich anheizen könnte. Jetzt scheint eine Entscheidung gefallen zu sein. Von dpa


Do., 20.09.2018

Maas besucht Griechenland Athen: Reparationsforderung für Kriegsschäden weiter möglich

Außenminister Heiko Maas (SPD, l.) spricht zu Beginn seines Antrittsbesuchs mit Nikos Kotzias, Außenminister von Griechenland.

Es ging schon einmal vor drei Jahren um 289 Milliarden Euro, die Griechenland von Deutschland für Schäden und Verbrechen im Zweiten Weltkrieg verlangte. Jetzt taucht die Forderung wieder auf - allerdings ohne konkrete Summen. Von dpa


Do., 20.09.2018

Vorerst kein Sondergipfel EU will Brexit-Durchbruch binnen vier Wochen

Noch ist das Reisen einfach: Grenzbeamte am Londoner Flughafen Heathrow unter einem Grenzschild.

Noch vor Tagen sprach EU-Ratschef Tusk von einem Sondergipfel im November, um den Brexit-Unterhändlern mehr Zeit zu geben. Aber jetzt kommt es doch anders. Von dpa


Do., 20.09.2018

Waldbesetzer lehnen Rückzug ab Gegenseitige Vorwürfe nach Unfalltod im Hambacher Forst

Trauer im Hambacher Forst: Der junge Journalist war vielen Waldbesetzern zum Freund geworden.

Eigentlich wollte man sich nach dem Unfalltod eines Journalisten im Hambacher Forst auf Trauer und Besinnung konzentrieren. Aber dann gingen zwischen Waldbesetzern und NRW-Landesregierung doch wieder heftige Vorwürfe hin und her. Von dpa


Do., 20.09.2018

Besetzung im Eiltempo Polens Präsident ernennt trotz EU-Streits zehn neue Richter

Protest gegen Zwangspensionierungen von Richtern: Demonstranten halten Deckblätter der polnischen Verfassung in ihren Händen.

Es drohen EU-Sanktionen wegen des Umbaus der polnischen Justiz. Das hält Präsident Andrzej Duda nicht davon ab, zahlreiche neue Richter zu ernennen und missliebige Juristen durch umstrittene Zwangspensionierungen loszuwerden. Von dpa


Do., 20.09.2018

«Gute-Kita-Gesetz» Kita-Gebühren sollen für 280.000 Kinder wegfallen

Deutschlands Kitas sollen besser und für Geringverdiener kostenlos werden. Dazu beschloss das Bundeskabinett das «Gute-Kita-Gesetz» von Familienministerin Giffey.

Berlin (dpa) - Die geplante Kita-Gebührenfreiheit für Geringverdiener kommt voraussichtlich weniger als 300.000 Kindern in Deutschland zugute. Von dpa


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