Di., 04.08.2020

Landtag in Brandenburg Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Die brandenburgische AfD-Landtagsfraktion berät über die politische Zukunft von Andreas Kalbitz.

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. Von dpa

Di., 04.08.2020

In Sprengkopfgröße UN-Bericht: Nordkorea hat «wahrscheinlich» kleine Atomwaffen

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un inmitten seiner führenden Kommandeure.

Nordkoreas Atomprogramm bereitet der internationalen Gemeinschaft seit Jahren große Sorgen. Eines von Kim Jong Uns Zielen: Atomsprengköpfe so zu verkleinern, dass sie auf Raketen passen. Nach einem UN-Bericht kommt er dabei voran. Von dpa


Di., 04.08.2020

Aufstieg mit Ausstieg Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert (SPD) spricht über seine Kandidatur für den Bundestag und die damit verbundene Aufgabe des Juso-Vorsitzes.

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei. Von dpa


Di., 04.08.2020

Gegen Waffenschmuggel Fregatte «Hamburg» zum Irini-Einsatz vor Libyen ausgelaufen

Die Fregatte «Hamburg» läuft aus dem Wilhelmshavener Hafen aus.

Die Fregatte «Hamburg» ist auf dem Weg zu einer politisch heiklen Operation. Sie soll im Mittelmeer helfen, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden. Es könnte ein harter Einsatz für die Besatzung werden. Nicht nur wegen des Auftrags. Von dpa


Di., 04.08.2020

SPD-Mandat Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Kevin Kühnert (SPD) will für den Bundestag kandidieren.

Von den Jusos über den Partei-Vizevorsitz in den Bundestag: Kevin Kühnert hat große Pläne. Aus seiner Partei gibt es bislang vor allem Unterstützung. Von dpa


Di., 04.08.2020

Mehrheit für Atombomben-Abzug Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Präsident Trump plant zukünftig mit weniger US-Soldaten in Deutschland.

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzmacht geschätzt wurden, scheinen endgültig vorbei zu sein. Von dpa


Di., 04.08.2020

Regelbetrieb an Schulen Bildungsgewerkschaft: Schulstart ist ein «hohes Risiko»

Die Bildungsgewerkschaft GEW sieht in den Schulstarts ein hohes Risiko.

Seit gestern gehen Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Schule, kommende Woche starten weitere Bundesländer in den Regelbetrieb. Sind die Schulen gut genug vorbereitet? Von dpa


Di., 04.08.2020

Demonstrationsrecht-Debatte Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Ohne Abstand und ohne Mundschutz stehen Tausende bei einer Kundgebung gegen die Corona-Beschränkungen in Berlin. Das sollte nach Meinung vieler härter bestraft werden.

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild. Von dpa


Di., 04.08.2020

Kritik aus China Trump verlangt «erheblichen Anteil» am Tiktok-Deal für Staat

China wehrt sich gegen das Vorgehen der USA gegen die App Tiktok.

Trump will, dass der Staat einen Anteil am Tiktok-Deal abbekommt. Dafür erntet er Empörung. Mischt sich der US-Präsident in den Markt ein? Von dpa


Di., 04.08.2020

Im «wilden Teil» Laschet bricht Moria-Besuch aus Sicherheitsgründen ab

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, hier im Lager Kara Tepe, hat einen Besuch im Moria-Camp aus Sicherheitsgründen abgebrochen.

Flüchtlinge im überfüllten Moria-Camp fordern die Befreiung des Lagers - das macht den Besuch des NRW-Ministerpräsidenten Laschet unsicher. Er fährt stattdessen zu einem «Vorzeigecamp». Von dpa


Di., 04.08.2020

Anti-Rassismus-Proteste Amnesty wirft US-Polizei Menschenrechtsverletzungen vor

Die Polizei in den USA wird von Amnesty International für «schwere Menschenrechtsverletzungen» kritisiert.

Nach dem Tod von George Floyd kam es in den gesamten USA zu Protesten. Die Polizei steht massiv in der Kritik. Amnesty International spricht nun von «schweren Menschenrechtsverletzungen». Von dpa


Di., 04.08.2020

Kliniken vorbereitet Ärzteverband: Zweite Corona-Welle schon da

Ein Corona-Behandlungszentrum in Berlin. Nach Angaben des Ärzteverbandes sind die Kliniken auf eine zweite Corona-Welle vorbereitet.

Wann kommt die zweite Welle? Nach Ansicht des Marburger Bunds ist sie längst da. Die Krankenhäuser sind vorbereitet - aber strategischer als bei der ersten Welle. Von dpa


Di., 04.08.2020

«Lage weiterhin angespannt» Anwerbung ausländischer Pflegekräfte stockt wegen Corona

In der Pflege gibt es seit Jahren einen erheblichen Notstand an Pflegekräften.

Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt und damit auch der Bedarf an Pflegekräften. Da herrscht schon heute Mangel. Deshalb wird versucht, Personal im Ausland anzuwerben. Doch auch hier kommt Corona in die Quere. Von dpa


Mo., 03.08.2020

Auch als Livestream übertragen Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Liselotte Vogel (l) nimmt an der Trauerfeier der Stadt München für ihren Mann, den früheren SPD-Chef Hans-Jochen Vogel, im Gasteig teil.

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen.» Von dpa


Mo., 03.08.2020

Gemeinsam mit Bundespolizei Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen

Ein Reisender mit Mundschutz in der Bahn. Der Konzern will sicherstellen, dass alle Fahrgäste Maske tragen.

Wenn andere ohne Mund-Nasen-Bedeckung im ICE sitzen, besorgt das viele Mitreisende. Muss eine härtere Gangart her, um Corona-Vorgaben in Zügen zu garantieren? Bahn und Bund machen eine deutliche Ansage. Von dpa


Mo., 03.08.2020

Viele Tote und Verletzte IS-Kämpfer stürmen Gefängnis in Afghanistan

Afghanische Sicherheitskräfte vor dem Gefängnis in Dschalalabad. Bei Gefechten nach einem IS-Angriff in Afghanistan sind Dutzende Menschen gestorben.

Erst zünden Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat eine Autobombe, dann stürmen sie ein Gefängnis im Osten Afghanistans. Rund 23 Stunden lieferten sie sich Gefechte mit Sicherheitskräften. War der Angriff eine Racheaktion? Von dpa


Mo., 03.08.2020

Auch nach Syrien-Einmarsch Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungslieferungen an die Türkei.

Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den Nato-Partner aber nicht nieder. Von dpa


Mo., 03.08.2020

«Politischer Titan» Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume gestorben

John Hume, ehemaliger Vorsitzender der Social Democratic and Labour Party (SDLP). Der nordirische Friedensnobelpreisträger ist tot.

Hume galt als einer der Architekten des Karfreitagsabkommens, das den Bürgerkrieg zwischen Katholiken und Protestanten in Nordirland beendete. Jetzt ist er im Alter von 83 Jahren gestorben. Der Brexit droht den fragilen Frieden zu stören. Von dpa


Mo., 03.08.2020

Juso-Vorsitz aufgeben Kühnert will für Bundestag kandidieren

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert will 20121 für den Bundestag kandidieren.

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. Von dpa


Mo., 03.08.2020

Affäre um «Wüsten-Zug» Spaniens Ex-König Juan Carlos geht ins Exil

Juan Carlos: «Es ist eine Entscheidung, die ich mit tiefen Gefühlen, aber mit großer Ruhe treffe.».

Ermittlungen gegen Spaniens Ex-König Juan Carlos wegen angeblicher Schmiergeldzahlungen hatten nicht nur ihn in Verruf gebracht, sondern auch dem Königshaus geschadet. Mit 82 Jahren zieht er nun ins Ausland - nicht ganz freiwillig, versichern gut informierte Medien. Von dpa


Mo., 03.08.2020

In NRW sogar im Unterricht Debatte um Maskenpflicht in Schulen

Eine Schülerin trägt im Unterricht eine Schutzmaske.

Maskenpflicht im Unterricht? Das hängt momentan vom Wohnort ab. In einem Bundesland gilt sie für manche Schüler sogar während des Unterrichts. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird noch mal überlegt - obwohl das Schuljahr am Montag bereits begonnen hat. Von dpa


Mo., 03.08.2020

Nach Corona-Demonstrationen Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt in einer Videobotschaft vor Verwantwortungslosigkeit in der Corona-Pandemie.

In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf. Von dpa


Mo., 03.08.2020

Übernahmemanöver Nach Trump-Drohung: Microsoft streckt Fühler nach Tiktok aus

Microsoft-Vorstandschef Satya Nadella.

Die Trump-Regierung will die zum chinesischen Internetkonzern ByteDance gehörende App Tiktok in den USA eigentlich verbieten, doch nun bahnt sich eine Wende an. Mit Microsoft bringt sich ein US-Unternehmen in Stellung, die Videoplattform zu übernehmen. Von dpa


Mo., 03.08.2020

Anti-Corona-Proteste in Berlin Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Bei der Demonstration in Berlin gab es massenhafte Verstöße gegen die Corona-Auflagen.

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? Von dpa


Mo., 03.08.2020

Nahostkonflikt Zwischenfälle an Israels Grenzen: Militär vereitelt Anschlag

Israelische Soldaten kontrollierten die Golanhöhen. (Symbolbild).

Israels Armee musste in der Nacht auf Montag nach eigenen Angaben zwei Attacken abwehren. Unklar ist noch, wer hinter einem versuchten Sprengstoffanschlag an der Grenze im Norden steckt. Es war der zweite Zwischenfall in der Region binnen kurzer Zeit. Von dpa


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