Sa., 25.05.2019

Marathon geht weiter Dritter Tag der Europawahl: Wahlen in mehreren EU-Ländern

EU-Osterweiterung vor 15 Jahren: Die Fahnen alter und neuer EU-Mitglieder wehen vor dem Rathaus in der Altstadt von Prag.

In den ersten Staaten ist die Europawahl schon gelaufen. Heute wird in vier EU-Ländern und den französischen Überseegebieten abgestimmt. Der größte Schwung kommt aber noch: 21 der 28 Staaten wählen erst am Sonntag. Auf die Ergebnisse müssen wir noch warten. Von dpa

Fr., 24.05.2019

EU-Austritt Großbritanniens May tritt zurück - Johnson will neuer Premier werden

Kämpft mit den Tränen: Theresa May verkündet sichtlich bewegt ihren Rücktritt am 7. Juni.

Theresa May beugt sich in der Brexit-Krise dem Druck der eigenen Partei. Doch wer folgt ihr nach? Die Zeit bis zum geplanten EU-Austritt am 31. Oktober ist knapp. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Mehrere Verletzte Terrorverdacht nach Explosion in Lyon

Nach der Explosion in Lyon mit mehreren Verletzten übernahmen Anti-Terror-Spezialisten der Pariser Staatsanwaltschaft die Ermittlungen.

Lyon - Ein sonniger Freitagabend in Lyon - und plötzlich gibt es einen Knall. Bei einer Explosion mitten in der Innenstadt werden mehrere Menschen verletzt. Was steckt dahinter? Die Ermittler gehen einem schlimmen Verdacht nach. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Europas Wahlkampf im Endspurt Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Den Wahl-Auftakt machten Großbritannien und die Niederlande. Dort wurde die Partei des Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans, nach einer Prognose mit 18,4 Prozent der Stimmen überraschend stärkste Kraft.

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Parteien in der Schlussphase ihres Wahlkampfs noch einmal alles. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Bericht über Personaldebatte SPD-Politiker treten Spekulationen um Nahles entgegen

Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» hatte berichtet, Martin Schulz habe seine Chancen für den Fall sondiert, dass Andrea Nahles das Amt der SPD-Fraktionsvorsitzenden abgibt.

Berlin (dpa) - Kurz vor der Europawahl und der Wahl in Bremen sind Politiker der SPD Spekulationen entgegengetreten, Andrea Nahles könnte im Fall von Wahlniederlagen als Fraktionschefin abgelöst werden. Von dpa


Fr., 24.05.2019

320.000 in Deutschland Hunderttausende bei «Klimastreik» zur EU-Wahl

Greta Thunberg, Klimaaktivistin und Schülerin aus Schweden, spricht während des Fridays for Future in Stockholm.

Es ist kein Zufall, dass die Proteste pünktlich zur EU-Wahl stattfinden. Wird sich die Aufmerksamkeit für das Klima auch auf das Wahlergebnis auswirken? Das deutsche «Gesicht der Bewegung» hat eine klare Botschaft an die Wähler. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Narendra Modi weiter im Amt Deutlicher Wahlsieg für nationalistische Regierung in Indien

Narendra Modi weiter im Amt: Deutlicher Wahlsieg für nationalistische Regierung in Indien

Premierminister Narendra Modi spaltet Indien mit seiner hindu-nationalistischen Politik. Dennoch bekommt er mit einem deutlichen Wahlsieg eine zweite Amtszeit. In der größten Demokratie der Welt wurden mehr Stimmen abgegeben als die EU Bürger hat. Von dpa


Fr., 24.05.2019

US-Justiz verschärft Anklage Ausweitung der US-Anklage gegen Assange stößt auf Kritik

Assange drohen im Fall einer Auslieferung an die USA und einer Verurteilung in allen nun insgesamt 18 Anklagepunkten eine Höchststrafe von insgesamt bis zu 175 Jahren Haft.

Die USA fordern die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange, um ihm den Prozess zu machen. Nun haben die US-Behörden eine neue Anklageschrift vorgelegt, nach der Assange Jahrzehnte lang hinter Gitter wandern könnte. Kritiker sehen die Pressefreiheit bedroht. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Gefahr für Bienen Wegen Pestizid-Zulassung: BUND verklagt Bundesbehörde

Eine Wildbiene sitzt auf einem Löwenzahn. Der BUND hat eine Bundesbehörde wegen der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln verklagt.

Berlin (dpa) - Wegen der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln hat der Umweltverband BUND eine Bundesbehörde verklagt. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Beitrag für das Gemeinwesen Finanzminister wollen Menschen im Ehrenamt besserstellen

Ein Banner mit der Aufschrift «Ehrenamt»: Die Länder-Finanzminister wollen mehr Anreize für ehrenamtliches Engagement schaffen.

Wer sich bei der Freiwilligen Feuerwehr oder im Sportverein engagiert, tut das nicht des Geldes wegen. Er leistet aber einen wichtigen Beitrag für das Gemeinwesen. Der sollte besser gewürdigt werden, finden die Finanzminister. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Prozess in Wuppertal Sven L. reklamiert Begriff «Scharia-Polizei» für sich

Die Angeklagten kommen beim Prozess um die sogenannte Scharia-Polizei in einen Gerichtssaal des Landgerichts Wuppertal. Vor fünf Jahren waren Islamisten unangemeldet und in Warnwesten mit dem Aufdruck «Shariah Police» nachts durch Wuppertal gezogen.

Der Name sei von ihm gewählt worden, sagt der mutmaßliche Initiator der «Scharia-Polizei», Sven L. Warnungen vor der Namensgebung ignorierte er - aus einem einfachen Grund. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Linken-Chefin Hört Wagenknecht schon im Juni als Fraktionschefin auf?

Nach der Rückzugs-Ankündigung von Sahra Wagenknecht streiten die Linken über den Umgang mit ihrer Fraktionschefin.

SPD und Grüne nannten die Linksfraktionschefin immer wieder als Grund, dass Rot-Rot-Grün keine Chance habe. Jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht ein Stück zurück. Offenbar schon früher als bislang angenommen. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Umfrage zu den Kandidaten Europawahl: Nur jeder Dritte kennt Manfred Weber

Katarina Barley (SPD), Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und Spitzenkandidatin für die Europawahl und Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der EVP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.

Manfred Weber und Katarina Barley sind seit Wochen bundesweit auf Wahlplakaten zu sehen. Trotzdem kann eine Mehrheit der Menschen in Deutschland mit ihren Namen nichts anfangen. Bei den anderen Spitzenkandidaten für die Europawahl sieht es noch düsterer aus. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Befugnisse an Barr erteilt Trump startet «Gegen-Untersuchung» zu Russland-Affäre

US-Präsident Donald Trump mit seinem Justizminister William Barr im Weißen Haus.

US-Präsident Donald Trump hat die Russland-Untersuchungen gegen ihn und sein Umfeld stets verteufelt - und gefordert, man müsse sich genau anschauen, wie die Ermittlungen überhaupt zustande gekommen seien. Darauf hat er seinen Justizminister nun angesetzt. Von dpa


Fr., 24.05.2019

70 Jahre Grundgesetz Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

In seiner Rede hat Bundespräsident Steinmeier die Bürger dazu aufgerufen, sich aktiv in die Gestaltung des Landes einzumischen.

Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über den Zustand des Landes. Es wird eine Art Grundgesetz-Speeddating. Von dpa


Fr., 24.05.2019

Bekenntnis zur Schwesterpartei AfD hält weiter zu FPÖ

«Das Video hätte man nicht veröffentlichen müssen», sagte Gauland im ZDF.

Ein peinliches Video, ein doppelter Rücktritt, eine Regierungskrise bei den Nachbarn in Österreich: Trotz der Ibiza-Affäre um FPÖ-Chef Strache steht die AfD zu ihrer Schwesterpartei. Parteichef Gauland hätte die Sache mit dem Skandalvideo lieber anders gelöst. Von dpa


Do., 23.05.2019

Kompromiss mit «Volt»-Partei Wahl-O-Mat nach Zwangspause wieder online

Die Partei Volt Deutschland hatte erreicht, dass der Wahl-O-Mat zur Europawahl vorerst auf Eis gelegt werden muss.

Bonn/Münster - Wenige Tage vor der Europawahl ist der Wahl-O-Mat wieder online. Eine außergerichtliche Einigung macht das möglich. Die Bundeszentrale für politische Bildung sicherte zu, dass er weiterentwickelt wird. Von dpa


Do., 23.05.2019

Politischer Streit in den USA Demokraten wollen kein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Nancy Pelosi sagte, dass sich ihre Fraktion in der Frage einig sei, momentan kein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einzuleiten.

Washington (dpa) - Trotz der Eskalation im Streit mit US-Präsident Donald Trump wollen die Demokraten im Abgeordnetenhaus derzeit kein Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner einleiten. Von dpa


Do., 23.05.2019

Regierungskrise Österreich: Informant nennt Details zu Skandal-Video

Ein Informant hat neue Details zu dem Ibiza-Video von Heinz-Christian Strache genannt.

Wer hat das Skandal-Video von Ibiza in Auftrag gegeben, das zum Sturz der österreichischen Regierung führte? Ein Sicherheitsexperte befeuert die Debatte, indem er einen ehemaligen Geschäftspartner und einen Anwalt belastet. Von dpa


Do., 23.05.2019

Mehrbelastung befürchtet Scholz: Einige müssen wohl mehr Grundsteuer zahlen

Finanzminister Olaf Scholz spricht bei einer Diskussion zur Grundsteuer mit Haus- und Grundstückseigentümern.

Mit der Grundsteuerreform muss es noch dieses Jahr klappen. So will es das Verfassungsgericht. Finanzminister Scholz hat einen Vorschlag auf den Tisch gelegt. Mehrbelastungen sollen zwar verhindert werden - doch Hausbesitzer glauben nicht daran. Von dpa


Do., 23.05.2019

Wahlfälschung in Sachsen? Drei Kreuze für AfD: Frau erhält ausgefüllten Stimmzettel

In Meißen soll eine ältere Frau mit ihren Briefwahlunterlagen einen bereits ausgefüllten Stimmzettel für die Stadtratswahl erhalten haben.

Meißen/Dresden (dpa) - Kurz vor den Kommunalwahlen in Sachsen an diesem Sonntag sorgt ein Vorfall in Meißen für Aufsehen: Eine ältere Frau soll mit ihren Briefwahlunterlagen einen bereits ausgefüllten Stimmzettel für die Stadtratswahl erhalten haben - mit drei Kreuzchen beim Kandidaten der AfD. Von dpa


Do., 23.05.2019

Hubertus Heil Arbeitsminister als Putzkraft im Krankenhaus

Hart arbeitende Menschen wie Susanne Holtkotte (l) müssten mehr Wertschätzung erfahren, sagte Heil.

Bochum (dpa) - Kissen und Decken beziehen, Matratzen reinigen, Bettgestelle schieben: Ein Arbeitseinsatz als Putzkraft in einem Krankenhaus hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ins Schwitzen gebracht. Von dpa


Do., 23.05.2019

Experten zeigen sich skeptisch Diskussion über geplante Impfpflicht gegen Masern

Eine Arzthelferin impft in einer Arztpraxis eine junge Patientin mit einer Spritze.

Kaum jemand bestreitet den Sinn des Impfens gegen hochansteckende Krankheiten. Fast alle Kinder werden in Deutschland gegen Masern immunisiert. Jetzt will die Politik eine Impfpflicht einführen, doch Experten äußern sich auf einem Kongress in Hamburg skeptisch. Von dpa


Do., 23.05.2019

Anfrage der Linksfraktion Gesetzlich Versicherte zahlen mehr für Heilbehandlungen zu

Eine Ergotherapeutin massiert einer Frau während einer Handtherapie einen Finger.

Berlin (dpa) - Gesetzlich Versicherte zahlen immer mehr für Heilbehandlungen zum Beispiel beim Physiotherapeuten zu. Von dpa


Do., 23.05.2019

Peking verärgert Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong

Zwei geflüchtete Aktivisten finden in Deutschland Schutz. Ray Wong ist einer von ihnen.

Mit der wachsenden demokratischen Bewegung zieht die kommunistische Führung die Zügel in Hongkong enger an. Zwei geflüchtete Aktivisten finden Zuflucht in Deutschland. Peking kritisiert «Einmischung». Von dpa


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