Di., 22.01.2019

Einsatz im Mittelmeer Deutschland setzt Beteiligung an Sophia-Mission aus

Die Fregatte «Augsburg» der Deutschen Marine ist zurzeit noch im Rahmen der EU-Marinemission Sophia im Einsatz.

Schleuserbekämpfung im Mittelmeer ist der Auftrag, doch in der Praxis wurden vor allem Bootsflüchtlinge gerettet. Die Marine setzt die Beteiligung an dem EU-Einsatz Sophia aus. Zunächst wird kein neues Schiff geschickt. Von dpa

Di., 22.01.2019

Verfahrene Lage Brexit Plan B: Machtkampf in London, Ratlosigkeit in Brüssel

Noch immer sind die genauen Modalitäten des anstehenden Brexit ungeklärt.

Nur noch gut zwei Monate bis zum britischen EU-Austritt Ende März - und niemand weiß, wie er noch geregelt vonstatten gehen soll. Aber nun bewegt sich etwas in Westminster. Von dpa


Di., 22.01.2019

Rückgang der Fluchtmigration Migrationsbericht: Weniger Zuwanderung nach Deutschland

Laut Migrationsbericht kamen im Jahr 2017 genau 67 Prozent aller Zugewanderten aus einem europäischen Land und 53,4 Prozent aus einem Mitgliedstaat der EU.

Flucht vor Gewalt, Hoffnung auf ein besseres Leben oder ein neuer Job: Vieles zieht Menschen nach Deutschland. Die Bundesregierung analysiert nun, wie sich der Zuzug entwickelt hat. Von dpa


Di., 22.01.2019

Noch ein weiter Weg Digitalisierung in Kommunen hakt

Jede dritte Kommune habe angegeben, nicht an bundesweiten Programmen teilzunehmen.

Bei der Digitalisierung haben viele Kommunen noch einen weiten Weg vor sich. Das beklagt der Städte- und Gemeindebund, der bei seinen Mitgliedern den Stand der Dinge abgefragt hat. Ein überraschendes Ergebnis: Fördergelder für den Breitbandausbau bleiben liegen. Von dpa


Di., 22.01.2019

Vertrag von Aachen Merkel und Macron beschwören Einheit Europas

Emmanuel Macron und Angela Merkel haben den Vertrag unterzeichnet.

Ein Signal gegen Nationalisten und Populisten: Merkel und Macron schlagen ein neues Kapitel der deutsch-französischen Beziehungen auf. Besonders wichtig ist die Verteidigungspolitik. Kritikern geht der Vertrag von Aachen aber nicht weit genug. Von dpa


Di., 22.01.2019

Kandidatur von Beamten Streit zwischen Polizeigewerkschaften und AfD

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, bei einem Landesparteitag im November.

Natürlich dürfen Polizisten für die AfD zu Wahlen antreten. Aber müssen sie sich dann vom besonders rechten Parteiflügel distanzieren, auf den jetzt der Verfassungsschutz besonders schaut? Darüber haben sich Polizeigewerkschaften und AfD in die Haare bekommen. Von dpa


Di., 22.01.2019

In Umfragen vor Poroschenko Ex-Regierungschefin Timoschenko kandidiert bei Ukraine-Wahl

Julia Timoschenko, ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine, spricht während einer Kundgebung.

Kriegerische Auseinandersetzungen im Donbass, das Verhältnis zum Nachbarn Russland komplett zerrüttet - und das sind nur einige der Probleme in der Ukraine. Die Wiederwahl von Präsident Petro Poroschenko im März ist keineswegs sicher. Julia Timoschenko will ihn beerben. Von dpa


Di., 22.01.2019

Eurobarometer-Umfrage Jeder dritte EU-Bürger empfindet wachsenden Antisemitismus

Etwa jeder dritte EU-Bürger nimmt einer Studie zufolge einen Anstieg von Antisemitismus in seinem Land wahr.

In wenigen Tagen wird weltweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Antisemitismus gibt es allerdings noch immer. Eine neue EU-Umfrage zeigt, ob die Europäer sich dessen bewusst sind. Von dpa


Di., 22.01.2019

Anschlag auf Geheimdienstbasis Viele Tote bei Taliban-Attacke in Afghanistan

Mitglieder der afghanischen Sicherheitskräfte inspizieren den Ort des Taliban-Angriffs.

Immer wieder greifen die Taliban die Sicherheitskräfte in Afghanistan an. Diesmal traf es einen Stützpunkt des Geheimdienstes NDS. Noch ist die genaue Opferzahl unklar. Sicher ist: Viele Menschen verloren ihr Leben. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Plan B zu Brexit-Deal May will Irlandfrage erneut mit der EU verhandeln

Anti-Brexit-Demonstranten vor dem Parlament in London.

Die britische Premierministerin Theresa May will nachverhandeln, um das Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bringen. Ausgerechnet in der schwierigen Irland-Frage. In Sachen EU-Bürger in Großbritannien macht sie ein unerwartetes Zugeständnis. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Sechs Prozent mehr Gehalt Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Verhandlungsführer Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di, nimmt an der Auftaktdemonstration teil.

Schulen, Kliniken, Kitas, Ämter: Wenn es bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst ans Eingemachte geht, lassen die Gewerkschaften ihre Muskel spielen. Die Bürger müssen sich auf neue Ausstände einstellen. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Aufstand gegen Maduro Meuterei von Nationalgardisten in Venezuela niedergeschlagen

«Geht auf die Straße und protestiert, fordert eure Rechte ein. Hier sind wir, um für euch zu kämpfen, für Venezuela», sagte ein Nationalgardist in einem Video.

Der Aufstand gegen den autoritär regierendenden Präsidenten Maduro dauert nur wenige Stunden. Dann werden die abtrünnigen Soldaten festgesetzt. Warum hält das Militär trotz Elend und Unterdrückung eisern zum sozialistischen Staatschef? Von dpa


Mo., 21.01.2019

Scharfe Sanktion Iranische Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen

Die iranische Fluggesellschaft Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen.

Es ist ein heikler Schritt: Deutschland sanktioniert die iranische Fluggesellschaft Mahan Air. An den Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran soll das aber nichts ändern. Ein äußerst schwieriger Spagat. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Berlin größter Empfänger Rekord: 11,5 Milliarden Euro im Länderfinanzausgleich

Die Fahnen mehrerer Bundesländer vir dem Berliner Rathaus. Im vergangenen Jahr wurden 11,45 Milliarden Euro zwischen den Ländern umverteilt.

Bayern klagt seit langem über die hohen Zahlungen an andere Länder. Bald soll der umstrittene Länderfinanzausgleich auf neue Füße gestellt werden - noch nie wurde so viel umverteilt wie 2018. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Ex-Bürgerkriegsregion Autobombenanschlag in Nordirland: Verdacht gegen Neue IRA

Nach der Explosion in der Innenstadt der nordirischen Stadt Londonderry geht die Polizei Hinweisen auf eine Autobombe nach.

Eine Autobombe explodiert mitten im Zentrum einer nordirischen Stadt. Erinnerungen an dunkle Zeiten werden wach, in denen die IRA jahrzehntelang gewaltsam gegen pro-britische Protestanten kämpfte. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Bei Inspektionsbesuch Von der Leyen zu «Gorch Fock»: Zeit für «absolute Klarheit»

«Ich mache mir sehr große Sorgen um die Gorch Fock», sagte Verteidigungsministerin von der Leyen.

In Bremerhaven wird heftig geschweißt, gehämmert und gebohrt. Aber die Zukunft des Segelschulschiffs «Gorch Fock» ist noch ungewiss. Die Ministerin sieht das Schiff in «schwerem Fahrwasser». Von dpa


Mo., 21.01.2019

Vermögenssperren Fall Skripal: EU sanktioniert russische Geheimdienstführung

Heiko Maas, Außenminister von Deutschland, spricht mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian.

Der russische Geheimdienst GRU wird von der EU für den Nervengift-Anschlag auf den frühere Doppelagenten Sergej Skripal verantwortlich gemacht. Nun nutzen die Europäer erstmals eine neue Sanktionsregelung - und nehmen gleich auch Syrer ins Visier. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Aachener Vertrag Paris und Berlin wollen neuen Schwung für die EU

Angela Merkel (CDU) und Emmanuel Macron wollen in Aachen einen neuen Freundschaftspakt besiegeln.

Ziemlich beste Freunde: Mitten im Brexit-Chaos erneuern Deutschland und Frankreich ihre Partnerschaft. Merkel und Macron wollen der krisengeschüttelten EU neue Impulse geben. Doch es gibt Zweifel. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Reaktion auf iranische Attacke Elf Tote bei schweren israelischen Luftangriffen in Syrien

Syrische Luftabwehr am Himmel über Damaskus.

Israel attackiert immer wieder Ziele im syrischen Nachbarland, um iranische Kräfte von dort zu vertreiben. Nun sind bei Angriffen mehrere Menschen getötet worden. Israel reagierte damit auf Raketenbeschuss auf die Golanhöhen. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Seehofer gibt Rückendeckung AfD-Prüffall: Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer

Bundesinnenminister Horst Seehofer und Thomas Haldenwang, der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten - und bekommt Rückendeckung von oberster Stelle. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Dublin-Überstellungen Mehr Asylbewerber in andere europäische Staaten gebracht

Drei Asylbewerber laufen aus einem Gebäude der Landeserstaufnahmeeinrichtung hinaus.

Europa ist für Migranten ein Sehnsuchtsort. Doch wo sie am Ende landen, können Asylbewerber nur bedingt beeinflussen. Im vergangenen Jahr hat Deutschland viele in andere europäische Länder geschickt. Von dpa


Mo., 21.01.2019

158 Vorfälle Rasanter Anstieg: Immer mehr Drohnen stören Flugverkehr

Die Deutsche Flugsicherung registriert zunehmend Behinderungen des Luftverkehrs durch Drohnen.

In Deutschland sind Drohnenflüge über Arealen wie dem Start- und Lande-Bereich an Flughäfen verboten. Trotzdem ist die Zahl der Behinderungen erneut gestiegen. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Zwei Festnahmen Nach Autobombenanschlag in Nordirland: War es «Neue IRA»?

Nach der Explosion in der Innenstadt der nordirischen Stadt Londonderry geht die Polizei Hinweisen auf eine Autobombe nach.

Eine Autobombe explodiert mitten im Zentrum einer nordirischen Stadt. Erinnerungen an dunkle Zeiten werden wach, in denen die IRA jahrzehntelang gewaltsam gegen pro-britische Protestanten kämpfte. Nun scheint eine neue, militante Generation zu übernehmen. Von dpa


Mo., 21.01.2019

Datenschutz Union verlangt länderübergreifende Cybersicherheitsstrategie

Cybervorfälle bleiben nach einer Umfrage die größte Sorge für Unternehmen weltweit.

Im Dezember hat ein junger Hacker mal wieder gezeigt, wie unsicher viele Daten im Internet sind. CDU und CSU setzen jetzt auf mehr Vernetzung der Behörden und einen Notfallplan. Ob das reicht? Von dpa


So., 20.01.2019

Angebliche Unterstützer Geld aus der Schweiz auch an AfD-Landtagskandidaten

Die AfD hat der Bundestagsverwaltung eine weitere Liste mit Namen übergeben.

Nicht nur für Spendengeld an den Kreisverband von AfD-Fraktionschefin Weidel interessieren sich die Behörden - sondern auch für Zuwendungen für einen anderen AfD-Politiker. Abermals soll das Geld über die Schweiz geflossen sein. Von dpa


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