Gesundheit
Keine OVG-Entscheidungen über Schüler-Klagen am Mittwoch

Düsseldorf (dpa/lnw) - Über die Klagen von zwei Viertklässlerinnen, die an diesem Donnerstag nicht in die Grundschulen zurückkehren wollen, werden zuvor keine Entscheidungen mehr erwartet. Die zwei Schülerinnen hatten Eilanträge in Münster beim Oberverwaltungsgericht eingereicht, weil sie eine Ungleichbehandlung sehen. Eine OVG-Sprecherin sagte am Mittwoch, die Rechtslage habe sich nun aber geändert: Mit Wirkung zum 7. Mai - Donnerstag um 00:00 Uhr - werde eine überarbeitete Corona-Betreuungs-Verordnung des Landes NRW gelten. In dieser werde das vorherige Betretungsverbot für Schulen mitsamt einzelnen Ausnahmen nicht mehr auftauchen.

Mittwoch, 06.05.2020, 13:37 Uhr aktualisiert: 06.05.2020, 13:42 Uhr

Das Gericht werde die beiden Klägerinnen nun auf die geänderte Rechtslage hinweisen, sagte die Sprecherin. Nach Ansicht der Viertklässlerinnen wären sie in der Corona-Pandemie anderen Jahrgängen gegenüber benachteiligt, wenn das Betretungsverbot in den Grundschulen nur für ihre Jahrgangsstufe ausgesetzt sei. Laut OVG-Sprecherin ist das aber in der gerade geänderten Verordnung nicht vorgesehen.

Ein Schüler aus Arnsberg habe seine Klage bereits zurückgezogen. Noch am Nachmittag wollte die Landesregierung über die weiteren Schritte der Schulöffnungen informieren.

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