Landtag
Stich-Entscheid bei NRW-Kommunalwahlen auf dem Prüfstand

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Stichwahlen bei kommunalen Entscheidungen über Bürgermeister und Landräte sind im nordrhein-westfälischen Landtag heftig umstritten. CDU und FDP erwägen, die Stichwahl wieder abzuschaffen. SPD und Grüne warfen den Regierungsfraktionen am Freitag in einer Aktuellen Stunde des Landtags politisches Kalkül vor. Da bei den Kommunalwahlen in NRW zuletzt viele CDU-Kandidaten in der Stichwahl verloren hätten, wolle die CDU nun das Wahlrecht ändern, argumentierten sie. Auch die AfD sprach sich dafür aus, die Stichwahlen beizubehalten, distanzierte sich aber von dem Vorwurf, dass eine Abschaffung die Demokratie schwächen würde.

Freitag, 16.11.2018, 12:32 Uhr
Veröffentlicht: Freitag, 16.11.2018, 12:23 Uhr
Zuletzt bearbeitet: Freitag, 16.11.2018, 12:32 Uhr
Landtagssitzung im Plenarsaal des NRW-Landtags.
Landtagssitzung im Plenarsaal des NRW-Landtags. Foto: Christophe Gateau

Derzeit kommt es bei Kommunalwahlen in NRW zu einem zweiten Wahlgang zwischen den beiden Kandidaten mit der größten Zustimmung, wenn zuvor kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinen konnte. Diese Stichwahl war in NRW erstmals 1994 eingeführt, 2007 abgeschafft und dann 2011 wieder eingeführt worden.

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