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NRW-SPD: bei Wahlsieg von Merz große Koalition in Gefahr

Düsseldorf (dpa/lnw) - Bei einer Wahl von Friedrich Merz oder Jens Spahn zum neuen CDU-Bundesvorsitzenden sieht die NRW-SPD die große Koalition vor einem Bruch. «Eine Zusammenarbeit mit Friedrich Merz mit einem Aufwasch seiner neoliberalen Agenda aus den 90ern kann ich mir kaum vorstellen», sagte der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, der «Rhein-Neckar-Zeitung» (Freitag). Merz habe in seiner aktiven Zeit im Bundestag die 42-Stunden-Woche einführen und die Gewerkschaften «schleifen» wollen. «Das ist keine Erneuerung. Merz ist von gestern», sagte Hartmann, der auch Bundestagsabgeordneter ist.

Freitag, 09.11.2018, 11:02 Uhr
Veröffentlicht: Freitag, 09.11.2018, 10:53 Uhr
Zuletzt bearbeitet: Freitag, 09.11.2018, 11:02 Uhr
Sebastian Hartmann ist zu sehen.
Sebastian Hartmann ist zu sehen. Foto: Rolf Vennenbernd

Auch im Fall eines Sieges von Gesundheitsminister Spahn stellte Hartmann die Fortsetzung der GroKO in Frage. «Wenn ein Jens Spahn in der Flüchtlingspolitik einseitig auf Härte und Abschottung à la Victor Orbán setzt, wird die SPD dies definitiv nicht in der Koalition umsetzen.»

Hartmann rief die SPD zu «mehr Härte» gegenüber der Union auf. «Wir dürfen CDU und CSU nichts mehr durchgehen lassen. Die SPD habe zwei Ziele mit dem schweren Weg in die GroKo verbunden: eine stabile Regierung zu bilden und für ein starkes Europa zu sorgen. «Diese Grundbedingungen sind durch das Chaos der Union bisher nicht erfüllt worden.»

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