Kreiswahlausschuss streicht Spitzenkandidaten
AfD-Reserveliste unzulässig

Kreis Coesfeld. Das war es zunächst einmal mit den beiden Spitzenkandidaten der AfD, die bei den Kommunalwahlen im September antreten wollten. Der Kreiswahlausschuss des Kreises Coesfeld hat die Reserveliste der AfD gestern in seiner Sitzung für nicht zulässig erklärt, auf der mit Dorothe van Suntum und Prof. Ulrich van Suntum aus Nordkirchen nur zwei Personen standen.

Donnerstag, 30.07.2020, 21:25 Uhr

Außerdem kann einer der sieben Direktkandidaten nicht antreten, weil von ihm erforderliche Unterlagen fehlten. Somit kann die AfD in sechs von 27 Wahlbezirken im Kreis Coesfeld zu den Kreistagswahlen antreten. Allerdings würde sie nur dann in den Kreistag einziehen, wenn ein Kandidat auch einen Wahlkreis gewinnt – was normalerweise als recht unwahrscheinlich gilt. Für kleinere Parteien ist die Reserveliste entscheidend, um Kandidaten in den Kreistag zu bekommen.

Der eigene Bezirksverband der AfD hatte gegen die Reserveliste Einspruch erhoben. „Wir haben die Rechtslage sehr intensiv geprüft“, berichtete Kreisdirektor Dr. Linus Tepe im Ausschuss. Das Innenministerium sei bei der rechtlichen Bewertung zu Rate gezogen worden. Der Ausschuss, der die rechtliche Zulässigkeit ohne politische Bewertung zu prüfen hat, stimmte einhellig zu. Die AfD hat noch die Möglichkeit, innerhalb von drei Tagen nach der Entscheidung dagegen vorzugehen.

Zur rechtlichen Begründung sagte Tepe, dass nach dem Einspruch durch den AfD-Bezirksverband die Reserveliste nur als vorläufig gelte und von daher nicht zulässig sei. Es spiele auch keine Rolle, dass die Kandidatenkür erst auf dem letzten Drücker stattfand und somit die Zeit für eine erneute Wahl oder Nachwahl fehlte – denn den Termin hätte die Partei ja auch grundsätzlich früher legen können, erläuterte Tepe unserer Zeitung.

Gegen die Direktkandidaten-Wahl der AfD gab es vom Kreiswahlausschuss keine Bedenken. Es waren drei stimmberechtigte Mitglieder zur Kandidatenkür anwesend – das sei Minimum und von daher nicht zu beanstanden.

Auch bei den Linken war nicht alles zulässig: Zwei Kandidaten hatten ihre Zustimmung oder Wählbarkeitsbescheinigung nicht abgegeben und werden von der Reserveliste gestrichen.

Bei den Kommunalwahlen treten im September somit CDU, SPD, Grüne, FDP, UWG, Linke und Familie sowie AfD (ohne Spitzenkandidaten) an.

Bei den Wahlvorschlägen für das Amt des Landrats ist alles korrekt. Es kandidieren der amtierende Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr (Darup) mit Unterstützung der CDU und Hermann-Josef Vogt (Coesfeld) mit Unterstützung der SPD.

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