Debatte um Verwaltungsaufwand
Weitere Kommunen rufen den Klimanotstand aus

Münsterland -

Telgte und Drensteinfurt befinden sich seit Dienstagabend im Klimanotstand. Das haben die Räte der Stadt beschlossen. In Drensteinfurt sagten die Grünen „Ja“ und die Mitglieder der CDU „Ja, aber…“.

Mittwoch, 29.05.2019, 21:00 Uhr
Als erste Großstadt Nordrhein-Westfalens hat Münster nach dem Vorbild anderer Städte einen sogenannten Klimanotstand ausgerufen.
Als erste Großstadt Nordrhein-Westfalens hat Münster nach dem Vorbild anderer Städte einen sogenannten Klimanotstand ausgerufen. Foto: Rolf Vennenbernd

Letztere taten sich mit Blick auf den zu erwartenden Verwaltungsaufwand zunächst schwer damit, dem Vorschlag zuzustimmen. Der Grund: Künftig müssen alle zu treffenden politischen Beschlüsse explizit auf ihre klimarelevanten Auswirkungen hin geprüft werden. „Lassen sie es uns versuchen“, ermunterte Bürgermeister Carsten Grawunder, der im gleichen Atemzug betonte, dass es in erster Linie darum gehe, „weitere Prüfbausteine“ aufzunehmen, ohne dabei eine offene Entscheidungsfindung auszuschließen. Am Ende stimmte der Rat mehrheitlich für die Klimaresolution.

In Telgte entschied sich eine Mehrheit des Rates für den Bürgerantrag, eine große Mehrheit der CDU stimmte dagegen. Im Geiste waren sich die Ratsmitglieder einig, in der Formulierung aber teilweise unterschiedlicher Meinung. Da der Antrag einer Bürgerin nach Ansicht der CDU zu global war, hatte die Fraktion einen eigenen, auf Telgte zugeschnittenen erstellt.

SPD in Nottuln gescheitert

In Nottuln scheiterte die SPD am Dienstagabend mit ihrem kurzfristig eingereichten Antrag, den Klimanotstand auszurufen. Eine breite Mehrheit des Gemeinderates plädierte stattdessen für eine Diskussion im zuständigen Fachausschuss, da dort dann auch die Nottulner Jugendlichen aus der Fridays-for-Future-Bewegung mitdiskutieren können.

Der Umwelt- und Planungsausschuss in Ostbevern hatte bereits in der vergangene Woche beschlossen, den Klimanotstand auszurufen. Ebenso wie der Rat der Stadt Münster.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6651390?categorypath=%2F2%2F62%2F798625%2F819239%2F
Nachrichten-Ticker