Auswahl der stellvertretenden Bürgermeister lief ohne die SPD
„Das war ein Schlag in die Magengrube“

Dülmen. „Das war schon ein Schlag in die Magengrube.“ Sagt Andreas Bier, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dülmener Rat. Und spricht davon, dass das Vertrauensverhältnis zu den anderen Oppositionsparteien, gerade den Grünen, zwar nicht zerbrochen, aber doch erst einmal angeknackst ist.

Mittwoch, 28.10.2020, 11:02 Uhr aktualisiert: 28.10.2020, 11:31 Uhr
Auswahl der stellvertretenden Bürgermeister lief ohne die SPD: „Das war ein Schlag in die Magengrube“
Andreas Bier, Fraktionsvorsitzender der SPD, sieht der Arbeit im neuen Rat mit gemischten Gefühlen entgegen. Foto: privat

Liste ohne SPD

Was passiert ist? Nach der Kommunalwahl stand für die vier Ratsfraktionen (die Linke hat keinen Fraktionsstatus mehr) die Verteilung der Posten wie stellvertretende Bürgermeister oder Ausschussvorsitzende an. Diese richtet sich nach Fraktionsgröße. Die SPD sei „nach Treu‘ und Glauben“, so Bier, davon ausgegangen, zumindest mit den Grünen, eventuell auch mit der FDP eine Art Oppositionsliste zu bilden, wie auch schon in der Vergangenheit. Denn das stärkt die Position bei der Verteilung der Posten, wobei die CDU als Mehrheitsfraktion hier den ersten Zugriff hat.

Absage von den Grünen

Doch kurz nach der Wahl sei dann die Absage der Grünen gekommen. Die taten sich stattdessen mit CDU und FDP zu einer Liste zusammen. Die Folgen beschreibt Bier so: Bei zehn Ausschüssen hätte bei einer Oppositionsliste die SPD an zweiter und siebter Stelle einen Ausschussvorsitz wählen dürfen. Angesichts der CDU/Grüne/FDP-Liste kam sie nun erst an vierter und achter Position zum Zuge.

Kein sozialdemoratischer stellvertretender Bürgermeister

„Die Grünen haben definitiv Vorteile erworben“,sagt Bier. Sie stellen, neben einem Bürgermeister-Stellvertreter, zwei Ausschussvorsitzende, genauso viele wie die Sozialdemokraten. Außerdem hätten die anderen drei Fraktionen ohne die SPD die drei Bürgermeister-Stellvertreter ausgewählt, erläutert Bier. Neben zwei CDU-Vertreterinnen geht der dritte Stellvertreter-Posten an die Grünen (DZ berichtete). Die SPD, die zweitgrößte Fraktion war und ist und daher bisher den zweiten Stellvertreter stellte, ging leer aus.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7651947?categorypath=%2F2%2F62%2F798625%2F819647%2F
Nachrichten-Ticker