Heiner Kiekebusch will Berlin zum GroKo-Austritt zwingen
Dülmen ruft den Groxit aus

Dülmen. Dülmens SPD-Chef Heiner Kiekebusch macht ernst: Er will den SPD-Parteivorstand in Berlin jetzt endgültig dazu zwingen, die Große Koalition mit der CDU/CSU zu verlassen.

Mittwoch, 31.10.2018, 21:28 Uhr
Veröffentlicht: Mittwoch, 31.10.2018, 19:32 Uhr
Zuletzt bearbeitet: Mittwoch, 31.10.2018, 21:28 Uhr
Heiner Kiekebusch will Berlin zum GroKo-Austritt zwingen: Dülmen ruft den Groxit aus
Heiner Kiekebusch Foto: Archiv

Gemeinsam mit dem ehemaligen SPD-Geschäftsführer im Unterbezirk Coesfeld, Lars Wieneke, hat er alle Mitglieder dazu aufgerufen, das Mitgliederbegehren „Groxit“ zu unterschreiben. „Die Koalition schlittert von Krise zu Krise, das gemeinsam abgegebene Bild ist verheerend“, heißt es in der Begründung zum Groxit-Aufruf. Die SPD verbiege sich immer weiter, letztlich bis zur Unkenntlichkeit.

Kiekebusch sieht durchaus die Gefahr, dass die SPD bei Neuwahlen noch einmal erheblich an Zustimmung verlieren könne. Doch die Sorge, dass die Partei bei einem Verbleib in der GroKo ihren Markenkern gänzlich verliert, wiegt aus seiner Sicht schwerer.

Da die Parteispitze in Berlin bisher keinen Willen erkennen lasse, das Ruder herumzureißen, sei das Mitgliederbegehren „der einzige Weg, um die Koalition aus der SPD-Basis heraus zu beenden.“

Der Antrag für das Mitgliederbegehren ist bereits in Berlin eingereicht, die Bestätigung am Mittwoch in Dülmen eingetroffen.

Nun haben die beiden Genossen drei Monate lang Zeit, um rund 45.000 Unterschriften (zehn Prozent der SPD-Mitglieder) von ähnlich verärgerten Sozialdemokraten einzusammeln.

„Der SPD-Vorstand hat dann zwei Möglichkeiten: Er kann sich dem Begehren anschließen oder es ablehnen“, erklärt Kiekebusch gegenüber unserer Zeitung.

Im zweiten Falle käme es zum bundesweiten Mitgliederentscheid. Der Vorstand müsste dann alle Parteimitglieder aufrufen, über den Verbleib in der Großen Koalition abzustimmen.

„Es wird auch morgen noch eine SPD gebraucht, die die soziale Gerechtigkeit auf die politische Agenda bringt“, appellieren die beiden Groxit-Urheber an die Genossen. Die Unterstützer müssen den Groxit handschriftlich ausfüllen und nach Dülmen schicken.

Das genaue Vorgehen ist auf der Facebook-Seite „Groxit“ beschrieben.

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