Initiative gegen Sekundarschule
Halbzeit beim Bürgerbegehren

Dülmen. Grund zur Freude hat Marén Ciliberto, Mitinitiatorin der Initiative „Hauptsache Real bleiben“, welche die Sekundarschule in Dülmen verhindern, und das dreigliedrige Schulsystem mit Haupt- Realschule und Gymnasium erhalten will. Die neue Sekundarschule würde am Standort der Hermann-Leeser-Realschule errichtet, und sie würde die Haupt- und Realschule in sich aufnehmen.

Dienstag, 04.04.2017, 19:02 Uhr

Initiative gegen Sekundarschule : Halbzeit beim Bürgerbegehren
Mit einem Blumenstrauß bedankt sich Marén Ciliberto (r.) bei Svenja Terlau für die 1345. Unterschrift. Foto: Michalak

„Wir bekommen unheimlich viel Zuspruch für unsere Aktion und die Menschen tragen sich gern in die Liste ein“, sieht Ciliberto gute Chancen, genau das zu verhindern.

Unterschrieben hat auch Svenja Terlau gestern in der Marktstraße, und dafür bekam sie einen Blumenstrauß als Dankeschön überreicht. Denn sie war die 1345. Unterzeichnerin. Diese Zahl ist deshalb so bedeutsam, weil sie genau die Hälfte der benötigten Unterschriften markiert, die für das angestrebte Bürgerbegehren erforderlich sind. Der erste Streich, um die Sekundarschule zu verhindern. Unterzeichnen sieben Prozent oder 2690 wahlberechtigte Dülmener den Aufruf gegen die Sekundarschule, dann muss der Stadtrat sich mit der Frage befassen. In der Politik gibt es bisher eine gewaltige Mehrheit für die Sekundarschule, allein die FDP votiert dagegen. Bleibt der Dülmener Rat bei dieser Haltung, dann würde nach dem Bürgerbegehren automatisch der Bürgerentscheid folgen, der das Aus für die Sekundarschule erzwingen könnte.

Hierbei müssten Dülmens wahlberechtigte Bürger - hierzu zählen bereits alle 16-Jährigen - die Möglichkeit bekommen, sich für oder gegen den Bau der rund 15 Millionen Euro teuren Sekundarschule zu entscheiden.

Auch wenn FDP-Ratsherr Christian Wohlgemuth sich wünscht, dass diese Abstimmung zeitgleich mit der Bundestagswahl im September stattfinden würde, ist die Stadt keineswegs dazu verpflichtet, die beiden Wahlen zusammenzulegen.

„Nur, wenn die Stadt in ihrer Satzung verankert hat, dass Bürgerentscheide mit anderen Wahlen zusammen durchgeführt werden, ist sie auch daran gebunden. Anderenfalls gibt die Gemeindeordnung NRW eine Fülle von Möglichkeiten vor, den Bürgerentscheid durchzuführen“, erklärt Thorsten Sterk vom Verein Mehr Demokratie. So sei zum Beispiel auch Briefwahl zulässig.

Mehr zum Thema in der Printausgabe  und dem E-Paper der DZ am Mittwoch.

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