Kein "Persilschein" für Musikschule

Es muss gespart werden, das machten Bürgermeister und Kommunalpolitiker noch einmal deutlich. Ob die Gemeinde Rosendahl aber tatsächlich den Ausstieg aus der Musikschule vollziehen kann, wagte die Verbandsvorsteherin zu bezweifeln. "Die Satzung sieht kein Kündigungsrecht von Mitgliedern vor", zitierte Dr..Mechthilde Boland-Theißen aus einem rechtlichen Gutachten von Dr..Thomas Robers, Jurist und Beigeordenter der Stadt Coesfeld. Demnach sei ein Ausstieg nur zulässig, wenn die Existenz eines Mitgliedes gefährdet sei - das sei aber nicht dadurch gegeben, dass eine Kommune angehalten sei, einen strikten Sparkurs zu fahren.

Zuvor hatte Dr..Mechthilde Boland-Theißen den Ausschussmitgliedern aufgezeigt, dass die Musikschule Coesfeld-Billerbeck-Rosendahl seit 1994 die Gesamtkosten sogar um 55.000 Euro gesenkt habe, während laut Statistischem Bundesamt in diesem Zeitraum eine Streigerung der allgemeinen Kosten von 25,1 Prozent zu verzeichnen gewesen sei. "Wir haben den Kostendeckungsgrad unserer Arbeit von 38,9 auf 61 Prozent gesteigert und das Ziel von 55 Prozent weit überschritten", wartete sie mit Zahlen auf. Zudem habe Rosendahl für die in 2011 gezahlte Umlage von 38.700 Euro einen Gegenwert von fast 121.000 Euro erhalten.

Ein Ausstieg sei nicht machbar, eine Reduzierung der Unterrichtsstunden nicht sinnvoll. "Wenn Rosendahl zum Beispiel zehn Stunden Einzelunterricht in der Woche streicht, führt das zu einer deutlichen Erhöhung der Umlage für Billerbeck und Coesfeld", so Dr..Boland-Theißen. Zugleich versprach sie aber, die Hände nicht in den Schoß zu legen. So seien durch ausscheidende Lehrer und die Übernahme der Stunden durch Honorarkräfte bis 2015 rund 68.000 Euro kostendämpfend einzusetzen. "Wir müssen aber auch von realistischen Mehrkosten von 54.000 Euro ausgehen", erläuterte die Verbandsvorsteherin. Das Einsparpotenzial für Rosendahl bezifferte sie auf rund 1500 Euro.

Ein Betrag, der weit entfernt ist von den zunächst im HSK geforderten Einsparungen von 20.000 Euro für die Musikschule. Deshalb machte Ralf Steindorf den Vorschlag, die für 2012 berechnete Umlage von 37.900 Euro zunächst im Etat bereitzustellen. "Das heißt ja nicht, dass der Betrag auch ausgeben werden muss", so der Ausschussvorsitzende. "Ich habe zwar keine Affinität zu einem Ausstieg, aber wir müssen alle Möglichkeiten prüfen." Deshalb erging einstimmig bei zwei Enthaltungen von Klaus-Peter Kreutzfeldt (SPD) und Carina Schaten (FDP) der Auftrag an die Gemeindeverwaltung, das auszuloten.

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