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Di., 16.01.2018

Nordkorea-Konflikt Nordkorea-Treffen in Vancouver ohne China und Russland

Der US-Außenminister Rex Tillerson spricht in Vancouver mit seiner südkoreanischen Amtskollegin Kang Kyeong-hwa.

Mit Zuckerbrot und Peitsche wollen die USA und ihre Verbündeten im Nordkorea-Konflikt die Kehrtwende schaffen. Oberstes Ziel bleibt die nukleare Abrüstung, heißt es beim Ministertreffen in Kanada. Aber zwei der wichtigsten Staaten stehen dort nicht auf der Gästeliste. Von dpa mehr...

Di., 16.01.2018

Applaus für Söder-Vorstoß Bayern erwägt Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten

Applaus für Söder-Vorstoß: Bayern erwägt Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten

Ist es ein Wahlkampfmanöver, ein Teil einer Imagekampagne oder ein ernsthaftes Anliegen? Söder will, dass Regierungschefs in Bayern künftig maximal zehn Jahre amtieren. Die Opposition fordert nun eine schnelle Verfassungsänderung. Aus der Nummer kommt die CSU kaum mehr raus. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Nordkorea-Krise Auch japanischer Sender NHK meldet falschen Raketenalarm

Ballistische Raketen bei einer Militärparade in Pjöngjang.

Tokio (dpa) - Erst Hawaii, nun auch falscher Raketenalarm in Japan: Japans öffentlich-rechtlicher Rundfunksender NHK hat die Bevölkerung versehentlich vor einer nordkoreanischen Rakete gewarnt. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

«Herzen noch offen für Sie» EU bietet Großbritannien Ausstieg aus dem Brexit an

Sie wollen drinbleiben: Demonstranten schwenken in London bei einer Anti-Brexit-Kundgebung vor dem britischen Parlament Flaggen der EU und Großbritanniens.

Könnte Großbritannien doch noch eine Kehrtwende in Sachen Brexit hinlegen und sich für eine Zukunft in der Europäischen Union entscheiden? So ganz scheinen EU-Politiker diese Hoffnung noch nicht begraben zu haben und gehen auf London zu. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Entscheidung in Tchechien Ministerpräsident Babis will sich Betrugsvorwürfen stellen

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis.

Dem Chef der neuen tschechischen Regierung droht ein Strafverfahren: Hat Andrej Babis mit seiner damaligen Firmenholding EU-Subventionen erschlichen? Der Immunitätsausschuss des Parlaments spricht sich für Ermittlungen aus. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Langjähriger Minderheitsführer Prominentester serbischer Politiker im Kosovo erschossen

Oliver Ivanovic war langjähriger Führer der serbischen Minderheit im Kosovo.

Er galt als einer der wenigen serbischen Politiker, die gute Beziehungen zur albanischen Mehrheit im Kosovo unterhielten - jetzt ist Oliver Ivanovic tot. Vier Kugeln trafen den 64-Jährigen vor der Parteizentrale in Mitrovica. In Serbien tagt nun der nationale Sicherheitsrat. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Leid des ewigen Neuankömmlings «Sichtbarer Migrationshintergrund» Grund für Diskriminierung

Leid des ewigen Neuankömmlings: «Sichtbarer Migrationshintergrund» Grund für Diskriminierung

Wer keine weiße Haut hat, Kopftuch oder Sari trägt, wird oft gefragt, wie lange er oder sie denn schon in Deutschland sei. Und für wann denn die Rückkehr in die Heimat geplant sei. Das nervt vor allem dann, wenn man sein ganzes Leben in Neuss oder Berlin-Wedding verbracht hat. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

82,5 Millionen Menschen Bevölkerung in Deutschland wächst weiter

82,5 Millionen Menschen lebten Ende 2016 in Deutschland.

Wiesbaden (dpa) - Die Zahl der in Deutschland lebenden Menschen ist bis Ende 2016 auf 82,5 Millionen Menschen gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt berichtete, bedeutete das einen Zuwachs um 346 000 Menschen oder 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

März oder April? Seehofer-Zeitplan für Amtsübergabe an Söder irritiert CSU

Seehofer begründete den neuen Zeitplan mit der zeitaufwändigen Regierungsbildung in Berlin.

Bad Staffelstein (dpa) - Um den Termin zur Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Horst Seehofer an Markus Söder ist in der CSU erneut eine Diskussion entbrannt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat eine Aussage von CSU-Chef Seehofer im Parteivorstand am Montag für Irritationen gesorgt. Von dpa mehr...


Di., 16.01.2018

Mit dem Grundgesetz vereinbar? Bundesverfassungsgericht stellt Grundsteuer auf Prüfstand

Eine Reform der Grundsteuer ist seit Jahren geplant.

Karlsruhe (dpa) - Die für Kommunen wichtige Grundsteuer sollte längst auf eine neue Grundlage gestellt werden. Aber die Länder waren sich lange uneinig, der Bundestag ließ eine Vorlage des Bundesrats liegen. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Vor Koalitionsverhandlungen GroKo-Streit: «Daran gibt es nichts kleinzureden»

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz betritt in Dortmund den Sitzungssaal. Schulz wirbt für Koalitionsverhandlungen bei westfälischen Delegierten des Bundesparteitags.

Knapp eine Woche bleibt, bis die Sozialdemokraten auf ihrem Parteitag über GroKo-Verhandlungen entscheiden wollen. Bis dahin wird der Sondierungskompromiss weiter zerpflückt. Durch die SPD geht ein Riss. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Erst seit halbem Jahr im Amt Rumäniens Ministerpräsident tritt zurück

Der erst seit gut einem halben Jahr amtierende Politiker war in den letzten Wochen zunehmend mit seinem Parteichef Liviu Dragnea in Konflikt geraten.

Seit einem Jahr regieren Rumäniens Sozialdemokraten (PSD) zusammen mit den Liberalen mit satter Mehrheit, doch nun gibt es schon den zweiten Wechsel an der Regierungsspitze. Der Grund: Der vorbestrafte PSD-Chef Dragnea stiftet Streit, weil er selber regieren will. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Streikrecht eingeschränkt Griechisches Parlament billigt umstrittene Reformen

Während der Debatte kam es vor dem Parlament zu Ausschreitungen.

Die griechischen Gewerkschaften laufen Sturm: Ausgerechnet der ehemalige Revoluzzer Tsipras lässt das Streikrecht einschränken und Immobilien säumiger Zahler beschlagnahmen. Autonome randalierten wieder. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Zu vier Jahren Haft verurteilt Ex-SS-Mann Gröning reicht Gnadengesuch ein

Der frühere SS-Mann Oskar Gröning wartet 2015 in Lüneburg auf das Urteil in seinem Prozess.

Dem mittlerweile 96 Jahre alten Oskar Gröning droht bald eine Ladung zum Haftantritt. Wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 300.000 Fällen wurde der frühere SS-Mann im Auschwitz-Prozess von Lüneburg zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Nun hofft der alte Mann auf Gnade. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Insbesondere in Syrien Russland und Türkei kritisieren US-Politik im Nahen Osten

Der russische Außenminister Sergej Lawrow spricht in Moskau bei seiner traditionellen Pressekonferenz zum Jahresbeginn.

Berichten zufolge will Washington im Norden Syriens zusammen mit der Kurden-Miliz YPG eine Grenztruppe aufbauen. Der türkische Präsident Erdogan spricht von einer «Terrorarmee» und sagt ihr den Kampf an. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Elite-Einheit sucht Nachwuchs GSG9 will neuen Standort aufbauen

Die anhaltende terroristische Bedrohung wurde als Grund für den geplanten zweiten GSG9-Standort genannt.

Die Eliteeinheit der Bundespolizei, GSG9, soll um ein Drittel vergrößert werden und sucht deshalb Nachwuchs. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Sechste Lateinamerikareise Papst Franziskus besucht Chile und Peru

Papst Franziskus bricht zu seiner Reise nach Chile und Peru auf.

Der Pontifex will in Südamerika Indios, Migranten, Diktaturopfer und Heimkinder treffen. Doch nicht alle sind von dem Besuch des katholischen Kirchenoberhaupts begeistert: In Chile greifen Unbekannte kurz vor seiner Ankunft mehrere Kirchen an. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Präsident widerspricht Zeugen Trump nach «Drecksloch»-Kommentar: Bin kein Rassist

Hat Trump von «shithole-countries» gesprochen oder nicht? Es steht Aussage gegen Aussage.

US-Präsident Trump hat in der «Drecksloch»-Affäre viel Kritik einstecken müssen. Den Vorwurf des Rassismus will er nicht auf sich sitzen lassen. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Rekordstand Länderfinanzausgleich: mehr als elf Milliarden Euro

Die geltenden Regelungen des Finanzausgleichs laufen im Jahr 2019 aus.

Der Länderfinanzausgleich alter Bauart läuft im kommenden Jahr aus. Bis dahin aber steigt das Gesamtvolumen noch einmal weiter an. Zahlungen aus Bayern sind so hoch wie nie. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Doppelanschlag Attentäter töten viele Menschen in Bagdad

Doppelanschlag: Attentäter töten viele Menschen in Bagdad

Militärisch ist die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak besiegt. Doch die Extremisten sind nicht zerschlagen, sondern untergetaucht. Das Land ist noch immer weit entfernt von Stabilität. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Hartz IV Jobcenter muss Schulbücher bezahlen

Hartz IV: Jobcenter muss Schulbücher bezahlen

Eine «Pionierentscheidung» hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen gefällt: Der Gesetzgeber müsse das gesamte menschenwürdige Existenzminimum einschließlich der Kosten des Schulbesuchs sicherstellen. Dazu zählen auch die Kosten für Bücher. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Wahljahr in Bayern Landtags-CSU in Klausur: Söder will Fahrplan aufstellen

Mit Spannung wird bei der CSU-Klausur erwartet, welchen inhaltlichen Aufschlag der designierte Ministerpräsident Markus Söder für das Landtagswahljahr macht.

Wo sieht Markus Söder die CSU im Landtagswahljahr? Antworten auf die Fragen nach den künftigen Schwerpunkten soll die Fraktionsklausur im Kloster Banz bringen. Von dpa mehr...


Mo., 15.01.2018

Chaos in Caracas Hungerkrise in Venezuela: Regierung will mehr Erdöl fördern

Chaos in Caracas: Hungerkrise in Venezuela: Regierung will mehr Erdöl fördern

Das Venezuela-Drama steuert mit Plünderungen und leeren Regalen einer Eskalation entgegen. Nicolás Maduro könnte dennoch in wenigen Monaten legal wiedergewählt werden. Sein wichtigster Wahlhelfer: Der Hunger. Von dpa mehr...


So., 14.01.2018

Reform der Dublin-Regeln Berlin: Sorge vor mehr Flüchtlingen durch neue EU-Regeln

Wegweiser in der Landeserstaufnahme in Karlsruhe: Die Zahl der Asylbewerber ist in der EU um die Hälfte gesunken.

Deutschland hat innerhalb der EU in den vergangenen Jahren mit am meisten Flüchtlinge aufgenommen. Geht es nach EU-Parlamentariern, könnten aufgrund neuer Gesetze bald viel mehr Migranten hinzukommen. Von dpa mehr...


So., 14.01.2018

Nur Grüße aus der Luft Südamerikareise: Papst macht weiter Bogen um Argentinien

Papst Franziskus macht erneut eine Reise nach Südamerika.

Dieses Mal führt für Franziskus kein Weg an Argentinien vorbei - landen wird er aber auf der anderen Seite der Anden. Während spekuliert wird, warum der Papst wieder seine Heimat meidet, warten in Chile und Peru heikle Themen und Feindseligkeiten auf ihn. Von dpa mehr...


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