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Do., 11.01.2018

Jetzt Staatsbürger Ecuadors Botschafts-Krimi: Wikileaks-Gründer Assange kein «Diplomat»

Es ist unklar, ob Julian Assange mit der ecuadorianischen Ausweisnummer auch die Staatsangehörigkeit des Landes erhalten hat.

Sein Lebensraum ist nur ein paar Quadratmeter groß, gefangen in einer Botschaft in London. Nun startet Ecuador eine Offensive, um das für alle Seiten zur großen Belastung gewordene Asyl von Julian Assange zu beenden. Eine Option: Er wird Diplomat. Doch London stellt sich quer. Von dpa mehr...

Do., 11.01.2018

Whistleblower vor Gericht «Luxleaks»-Urteil gegen Hauptangeklagten aufgehoben

Die Fahne des Großherzogtums Luxemburg spiegelt sich in einer CD im Laufwerk eines Computers.

Die politischen Folgen der Affäre waren groß - die juristischen sind auch nicht unwichtig. In Luxemburg stellt ein Gericht nämlich fest: Wer als Whistleblower wichtige Informationen veröffentlicht, kann nicht wegen Diebstahls dieser Informationen verurteilt werden. Von dpa mehr...


Do., 11.01.2018

Vor Bundesverfassungsgericht Verbände fordern schnelle Reform der Grundsteuer

Ein Reihenhausbesitzer hält einen Grundbesitzabgabenbescheid der Stadt in der Hand.

Die Grundsteuer soll seit Jahren reformiert werden. Bisher ist daraus nichts geworden. Nun befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Thema. Nicht nur die kommunalen Spitzenverbände drängen zur Eile. Von dpa mehr...


Do., 11.01.2018

Außenminister in Brüssel Iran-Konflikt: Europäer appellieren erneut an USA

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und sein britischer Amtskollege Boris Johnson (r) sprechen in Brüssel auf einer Pressekonferenz.

Scheitert das internationale Atomabkommen mit dem Iran an einem Alleingang des US-Präsidenten? Die Europäer wollen dies um jeden Preis verhindern und versuchen noch einmal, ein Zeichen zu setzen. An diesem Freitag steht in Washington eine wichtige Entscheidung an. Von dpa mehr...


Do., 11.01.2018

Neuverhandlung BGH hebt Freisprüche im «Scharia-Polizei»-Prozess auf

Der Auftritt der selbst ernannten Sittenwächter hatte bundesweit Empörung ausgelöst.

Die Empörung über eine selbst ernannte «Scharia-Polizei» in Wuppertal im September 2014 war groß. Das Landgericht der Stadt muss sich nun noch einmal mit dem Fall befassen. Der Bundesgerichtshof sieht Rechtsfehler bei den Freisprüchen für die sieben Männer. Von dpa mehr...


Do., 11.01.2018

Buchungszahlen steigen Türkei fordert von Deutschland Entschärfung von Reisehinweis

Leerer Strand in Antalya.

Die Buchungszahlen aus Deutschland für die Türkei steigen wieder deutlich an. Das freut die türkische Regierung. Ihr ist allerdings der Reisehinweis des Auswärtigen Amtes ein Dorn im Auge, der Bundesbürger weiterhin vor willkürlichen Festnahmen warnt. Von dpa mehr...


Do., 11.01.2018

Plünderungen Gewaltsame Proteste in Tunesien vor Jahrestag der Revolution

Ein Demonstrant hebt einen Stein an. Erneut kam es in Tunesien zu Protesten, gegen steigende Lebensmittelkosten und die Sparpolitik der Regierung.

Im ganzen Land gehen junge Tunesier wieder auf die Straße. Die Regierung beklagt Plünderungen. Probleme bereitet dem Land vor allem die Wirtschaft. Von dpa mehr...


Do., 11.01.2018

Bei Potsdam Auf dem Weg zu Sondierungen: Kramp-Karrenbauer hat Unfall

Kramp-Karrenbauer war auf dem Weg zu den Sondierungsgesprächen in Berlin.

Unterwegs zu den Groko-Gesprächen hat Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Autounfall. Sie wird leicht verletzt und zunächst im Krankenhaus durchgecheckt - und wird dort voraussichtlich bis zum Freitag bleiben. Von dpa mehr...


Do., 11.01.2018

Umfrage Mehrheit glaubt nicht, dass Merkel bis 2021 durchhält

Über die Frage, wie lange Angela Merkel noch Bundeskanzlerin bleibt, wird schon seit langem spekuliert.

International ist die Kanzlerin hoch angesehen, in Deutschland scheint das Vertrauen in Angela Merkel nach einer «Handelsblatt»-Umfrage zu sinken. Von dpa mehr...


Do., 11.01.2018

Nach «Fire and Fury» Trump fordert schärfere Gesetze gegen Verleumdung

Experten bezweifeln, dass Trump das Gesetz auf eigenen Faust ändern kann.

Nach dem Erscheinen des Enthüllungsbuchs «Fire and Fury» hat sich US-Präsident Donald Trump für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen. Experten bezweifeln aber, dass Trump die Gesetze so einfach ändern könne. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Nach Untersuchung der Armee Militär von Myanmar gibt Mitschuld an Tötung von Rohingya zu

Angehörige der Rohingya in der Nähe eines Flüchtlingslagers in Palong Khali in Bangladesh.

Im Dezember wird im Norden Myanmars ein Grab mit zehn Leichen entdeckt - alles Angehörige der Minderheit der muslimischen Rohingya. Nun bekennt sich das Militär erstmals nach den Militäreinsätzen im Staat Rakhine dazu, an Tötungen beteiligt gewesen zu sein. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Botschaftsasyl in London Julian Assange bekommt ecuadorianische Ausweisnummer

Wikileaks-Gründer Julian Assange lebt seit über fünf Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London.

Im Zivilregister des südamerikanischen Landes wird der Australier jetzt mit einer eigenen Identifikationsnummer geführt. Was das für das Gezerre um Assange bedeutet, war unklar. Ecuador will das seit über fünf Jahren andauernde Botschaftsasyl in London beenden. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Ringen um Regierung Harte Schlussphase der Sondierungen von Union und SPD

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer nehmen in Berlin an den Sondierungsgesprächen mit der SPD teil.

In einigen Fragen haben die GroKo-Parteien schon zueinander gefunden, aber auf der Zielgeraden müssen sie noch die entscheidenden Hürden überwinden. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

100 000 Menschen vertrieben Fluchtwelle im Nordwesten Syriens immer größer

100 000 Menschen vertrieben: Fluchtwelle im Nordwesten Syriens immer größer

Syriens Provinz Idlib wurde bisher fast vollständig von Rebellen kontrolliert. Doch Regierungstruppen rücken vor, die Gewalt eskaliert. Zehntausende fliehen Richtung türkische Grenze. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Haushalt 2017 Bericht: Bund verzeichnet Überschuss von 3,7 Milliarden Euro

Der Bundeshaushalt liegt nach Schätzungen insgesamt 10,4 Milliarden Euro über Plan.

Dem Bund geht es finanziell glänzend. Das vergangene Jahr dürfte er mit einem ordentlichen Überschuss abgeschlossen haben. Ist jetzt Zeit für Investitionen - oder doch eher für Steuersenkungen? Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Trumps gestürzter Ex-Berater Jähes Ende einer Karriere: Bannon verlässt Breitbart News

Bannon hatte Breitbart 2016 schon einmal verlassen - damals um für Trumps Wahlkampfteam zu arbeiten.

Der dunkle Lord im freien Fall: Nach dem Bruch mit Präsident Trump und schwerreichen Geldgebern verlässt Steve Bannon auch noch Breitbart News. Vor Kurzem noch im innersten Kreis der Macht, steht der ehemalige Chefstratege des US-Präsidenten nun vor dem Nichts. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Nach Unruhen im Iran Ruhani fordert Freilassung aller Studenten nach Protesten

Der iranische Präsident Hassan Ruhani erwartet eine lückenlose Aufklärung der Umstände, unter denen tausende Demonstranen festgenommen wurden.

Die Reaktionen auf die regimekritischen Unruhen zeigen, wie tief die politischen Gräben im Iran sind. Die Reformer fordern eine lückenlose Aufklärung, die Hardliner wollen alle sozialen Medien abschaffen. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Dreamer-Programm USA: Schutzprogramm für junge Einwanderer bleibt in Kraft

Trump hatte Anfang September vergangenen Jahres entschieden, das von seinem Vorgänger ins Leben gerufene Programm zu beenden.

Trumps Republikaner und die Demokraten müssen eine Einigung bei der Einwanderungspolitik finden, sonst droht Hunderttausenden jungen Migranten langfristig die Abschiebung. Mitten in die Verhandlungen hinein platzt nun eine Gerichtsentscheidung. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Özdemir bleibt Thema Brodeln bei den Grünen vor Fraktionsklausur

Özdemir bleibt Thema: Brodeln bei den Grünen vor Fraktionsklausur

Der scheidende Grünen-Chef Özdemir ist demnächst nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter. Seine Unterstützer sind sauer, dass es keinen Platz an der Spitze mehr für ihn gibt. Auch sonst gibt es einiges zu besprechen auf der Fraktionsklausur der Ökopartei. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Ministerin Barley will mehr Elterngeld Plus wird immer beliebter

Ministerin Barley will mehr: Elterngeld Plus wird immer beliebter

Es war einer der Erfolge der SPD in der großen Koalition: das Elterngeld Plus. Jetzt zieht ein Bericht eine positive Bilanz. Der Zeitpunkt kommt der SPD nicht ungelegen. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Caritas-Umfrage Wohnungsnot als gesellschaftlicher Sprengstoff

Steigende Mieten treffen nicht nur Menschen mit geringem Einkommen.

Eine bezahlbare Wohnung zu finden, ist in vielen deutschen Städten nicht nur für Geringverdiener schwierig. Wohnungsmangel als Problem hat die Mittelschicht erreicht. Die Caritas sieht Bund, Länder und Kommunen in der Pflicht. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Tusk fürchtet EU-Austritt Polens Regierungschef verteidigt in Brüssel Justizreform

EU-Kommissionspräsident Juncker (r) empfing Polens Ministerpräsident Morawiecki am Dienstagabend zu einem Arbeitsessen in Brüssel.

Immerhin: Sie reden wieder. Nach der beispiellosen Eskalation zwischen Brüssel und Warschau gibt man sich nun versöhnlicher. Der Streit über die Rechtsstaatlichkeit in dem EU-Land ist aber nicht vorbei. EU-Ratspräsident Tusk warnt sogar vor einem EU-Austritt Polens. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Neutralitätsgebot AfD will Bundestags-Vizepräsidentin Roth absetzen lassen

Die AfD wirft Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot ihres Amtes vor.

Berlin (dpa) - Die AfD-Bundestagsfraktion verlangt, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte Vizefraktionschef Tino Chrupalla der «Bild»-Zeitung. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Vorsichtige Annäherung Korea: Moon kann sich Treffen mit Kim vorstellen

Vorsichtige Annäherung: Korea: Moon kann sich Treffen mit Kim vorstellen

Der Präsident Südkoreas nennt die jüngste Annäherung der beiden koreanischen Staaten einen guten Start. Doch warnt er, man dürfe sich nicht zu früh freuen. Zu einem Treffen mit Kim Jong Un ist er unter bestimmten Bedingungen bereit. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Hoffnung auf Entspannung Nordkorea schickt hohe Delegation zu Olympia nach Südkorea

Südkoreas Vereinigungsminister und Delegationsleiter Cho Myoung Gyon (r) und sein nordkoreanischer Amtskollege Ri Son Gwon in Panmunjom, Südkorea.

Die ersten Gespräche zwischen Süd- und Nordkorea seit langem nähren die Hoffnung auf Entspannung. Beide Seiten einigen sich nicht nur auf eine Zusammenarbeit bei den Olympischen Spielen im Februar in Pyeongchang. Auch Militärgespräche soll es wieder geben. Von dpa mehr...


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