Do., 24.05.2018

Präsidenten oder Monarchen? Putin zeigt Macron sein St. Petersburg

Kommen in St. Petersburg zusammen: der französische Präsident Emmanuel Macron (r) und der Kremlchef Wladimir Putin.

Erst kam Kanzlerin Merkel nach Russland, nun Frankreichs Staatschef Macron: Die EU-Länder suchen nach einem neuen Verhältnis zu Russland. Präsident Putin präsentiert dem Gast, was er zu bieten hat. Von dpa mehr...

Do., 24.05.2018

Skandal in Bremer Außenstelle Andrea Lindholz stellt Zukunft der Bamf-Chefin infrage

Jutta Cordt, Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

Der Skandal in der Bremer Außenstelle hat das Vertrauen in das Flüchtlingsbundesamt insgesamt beschädigt. Muss Behördenchefin Cordt mit ihrer Ablösung rechnen? Von dpa mehr...


Do., 24.05.2018

Chinareise Li sagt deutschen Firmen weitere Marktöffnung zu

Treffen sich in Peking: Chinas Präsident Xi Jinping und Bundeskanzlerin Merkel.

Peking (dpa) - Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat deutschen Unternehmen eine weitere Marktöffnung auch im Finanz- und Dienstleistungsbereich zugesagt. Von dpa mehr...


Do., 24.05.2018

Wer wird was? Ministersuche für neue Regierung in Italien

Giuseppe Conte muss nun ein Kabinett zusammenstellen, bevor die künftige italienische Regierung vom Parlament bestätigt werden kann.

Die entscheidende Hürde auf dem Weg zu einer populistischen Regierung ist in Italien genommen. Nun wird um die Ministerposten gefeilscht. Und auch da droht Ungemach. Von dpa mehr...


Do., 24.05.2018

Antrittsbesuch in Washington Maas: Iran-Streit zwischen USA und Europa festgefahren

Bundesaußenminister Heiko Maas und Mike Pompeo, Außenminister der USA, in Washington.

Europa will dem großen Verbündeten USA in der Iran-Frage die Stirn bieten - Bundesaußenminister Heiko Maas hat das seinem US-Kollegen Mike Pompeo klargemacht. Dieser hatte kurz vorher über die Europäer gesagt: «Wir wissen, wo wir stehen.» Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Außenminister in den USA Iran-Streit: Maas bei Treffen mit Trump-Berater unnachgiebig

US-Außenminister Mike Pompeo (l) begrüßt seinen deutschen Amtskollegen Heiko Maas in Washington.

Es ist wohl der schwierigste Antrittsbesuch eines deutschen Außenministers in Washington seit langer Zeit. Bei den Gesprächen von Heiko Maas geht es vor allem um ein Thema: den Iran. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

«Historischer Moment» Start für Populisten-Regierung in Italien

«Historischer Moment»: Start für Populisten-Regierung in Italien

Es ist eine Zäsur für Italien und für Europa. Erstmals soll in einem EU-Gründerstaat eine rein populistische und europakritische Regierung die Macht übernehmen. An der Spitze: ein Unbekannter. Der sieht Italiens Platz zwar klar in Europa. Fügt aber noch etwas hinzu. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Staatsanwaltschaft ermittelt Seehofer verbietet Bremer Bamf-Stelle Asylentscheidungen

Horst Seehofer zu Beginn einer Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt.

Der Bundesinnenminister greift in die Bamf-Affäre ein - mit einem Verbot. Der Opposition ist das nicht genug. Seehofers Parteifreundin Lindholz stellt die Zukunft von Behördenchefin Cordt infrage. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Italien Conte bekommt Regierungsauftrag für Populisten-Koalition

Giuseppe Conte kommt zu einem Treffen mit Italiens Staatspräsidenten Mattarella.

Rom (dpa) - Der Kandidat der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega, Giuseppe Conte, hat den Regierungsauftrag in Italien bekommen. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Aktuelle Studie Soziale Spaltung in deutschen Städten nimmt rasant zu

DDR-Plattenbau im sächsischen Hoyerswerda: In Deutschland geht die soziale Schere immer weiter auseinander - und die Ghetto-Bildung nimmt zu.

Sag mir, wo du wohnst - und ich sag dir, wer du bist. Diese Logik galt bisher für amerikanische Städte. Doch seit die soziale Schere in Deutschland immer weiter auseinandergeht, nimmt auch hier die Ghetto-Bildung zu. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Keine leichte Reise Merkel fliegt nach China - Iran und Handel im Fokus

Herbst 2015: Chinas Staatschef Xi Jinping begrüßt Kanzlerin Angela Merkel in Peking.

Beim Besuch der Kanzlerin in China werden Nordkorea und der Iran sowie die Wirtschaftskooperation im Fokus stehen. Aber Bürgerrechtler hoffen, dass Merkel auch Menschenrechtsfälle ansprechen wird - damit die Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo ausreisen darf. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Facebook-Chef im EU-Parlament Zuckerberg-Anhörung in Brüssel als «Farce» kritisiert

Mark Zuckerberg (L) zusammen mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani.

Der Abend mit Facebook-Chef im Europaparlament hätte durchaus erkenntnisreich sein können. Die Politiker hatten gute Fragen, das Format machte es dem 34-Jährigen jedoch leicht, ihnen auszuweichen. Nach wessen Regeln wurde da gespielt? Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Gegen Personalnot Koalition schnürt Milliardenpaket für Pflege

Das "Sofortprogramm" der Bundesregierung sieht 13.000 zusätzliche Stellen in der Pflege vor.

Viele Bundesbürger machen sich Sorgen um eine gute Betreuung in Pflegeheimen. Denn oft sind Mitarbeiter am Limit oder schon darüber hinaus. Die Regierung will gegensteuern - wie schnell kommt das an? Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

AfD zahlt Teilnehmern 50 Euro Organisatoren erwarten Tausende bei Anti-AfD-Protest

Verschiedene politische Gruppen demonstrieren in Berlin gegen die geplante Großdemonstration der AfD am kommenden Sonntag und rufen zu einer Gegendemonstration auf.

Wenn die AfD am Sonntag in Berlin demonstriert, protestieren vermutlich tausende Menschen dagegen. Die Partei hat ihre geplante Teilnehmerzahl zwar nach unten korrigiert. Doch die AfD in Rheinland-Pfalz mobilisiert ihre Anhänger mit ungewöhnlichen Mitteln. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Umfrage «Eurobarometer» Zustimmung der Bürger zur EU erreicht Rekordhoch

Eine Europafahne weht vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Die Zustimmung der Bürger zur EU hat ein Rekordhoch erreicht.

Vor gut zwei Jahren war die Zustimmung der Bürger zur EU im Keller. Nun sieht das ganz anders aus. Der Brexit könnte maßgeblich dazu beigetragen haben. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Landtags-Gremium Sachsen-Anhalt: Linksextremismus-Kommission tagt erstmals

André Poggenburg von der AfD während einer Landtagssitzung in Magdeburg.

Die AfD will Strukturen des Linksextremismus in Sachsen-Anhalt untersuchen. Den Vorsitz des neuen Landtags-Gremiums übernimmt ein prominenter Scharfmacher. Nun tagt das Gremium zum ersten Mal. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Änderung des Atomgesetzes Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne

2011 beschlossen Union und FDP den Atomausstieg bis 2022. Das führte zur Stilllegung von acht Atomkraftwerken.

Erst eine satte Laufzeitverlängerung, dann die Kehrtwende in der Atompolitik nach der Katastrophe von Fukushima: Das Hin und Her der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung trifft die Steuerzahler. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Folge des Brexit Rekordzahl an Briten lässt sich einbürgern

Insgesamt haben im vergangenen Jahr rund 112.200 Ausländer einen deutschen Pass bekommen.

Im vergangenen Jahr haben sich so viele Menschen in Deutschland einbürgern lassen wie seit 2013 nicht mehr. Bei den Einbürgerungszahlen der Briten macht sich der Brexit bemerkbar. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

Ruf nach Konsequenzen Staatsanwaltschaft: Keine Ermittlungen gegen Bamf-Chefin

Außenansicht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.

Stolpert Bamf-Chefin Jutta Cordt über die groben Fehler in der Bremer Außenstelle ihrer Behörde? Die Staatsanwaltschaft prüft nach einer Anzeige mögliche Ermittlungen gegen Cordt, erste Politiker fordern ihre Entlassung. Von dpa mehr...


Mi., 23.05.2018

SPD weiter im Umfragetief Mehrheit glaubt nicht an schnelle Trendwende für die SPD

SPD-Parteichefin Andrea Nahles Anfang Mai bei einem Besuch in Schleswig-Holstein.

Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatten die Sozialdemokraten ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. Die Umfragen zeigen seither kein Licht am Ende des Tunnels. Und nach Ansicht der Bürger wird dies vorläufig auch so bleiben. Von dpa mehr...


Di., 22.05.2018

Konflikt um Atomwaffen Rätselraten um Gipfel zwischen Trump und Kim

US-Präsident Donald Trump spricht im Weißen Hauses in Washington.

Nach Nordkorea setzt jetzt auch Donald Trump ein Fragezeichen hinter das erst kürzlich terminierte Gipfeltreffen in Singapur. Der US-Präsident zeichnet jedoch weiter die Vision eines prosperierenden Nordkoreas. Und sein Außenminister sagt noch etwas anderes. Von dpa mehr...


Di., 22.05.2018

Zuckerberg in Brüssel Facebook-Chef weicht im Europaparlament harten Fragen aus

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani (r) begrüßt Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Europaparlament in Brüssel.

Brüssel - Das Format der Anhörung von Mark Zuckerberg im Europaparlament hat viele harte Fragen verhallen lassen. Der Facebook-Chef konnte vielen Problemen ausweichen. Für die Beteiligten lieferte der Abend dennoch Erkenntnisse. Von dpa mehr...


Di., 22.05.2018

Unzulässige Asylbescheide Ermittlungen in Bamf-Affäre gegen Behördenchefin Jutta Cordt

Laut einem Medienbericht ermittelt die Staatsanwaltschaft in der Affäre um mutmaßlich massenhaft unzulässige Asylbescheide gegen Bamf-Chefin Jutta Cordt.

In der Affäre um mutmaßlich massenhaft unzulässige Asylbescheide ermittelt die Staatsanwaltschaft laut einem «Bild»-Bericht gegen Behördenchefin Jutta Cordt. Mit Spannung wird auch erwartet, welche Konsequenzen Innenminister Seehofer aus dem Skandal zieht. Von dpa mehr...


Di., 22.05.2018

Antrittsbesuch in Washington Maas beschwört enge Bindung zu USA trotz Differenzen

Heiko Maas, Bundesaußenminister.

Die USA wollen den Iran auf die harte Tour bändigen. Die Europäer setzen auf wirtschaftliche Anreize. Es ist ein Kräftemessen mit ungewissem Ausgang - und kaum Kompromissmöglichkeiten. Was ist da für Außenminister Maas beim Antrittsbesuch in Washington überhaupt zu holen? Von dpa mehr...


Di., 22.05.2018

Europa in Sorge Druck auf Italiens «Schreckgespenster»-Koalition

Giuseppe Conti wurde als neuer Ministerpräsident Italiens vorgeschlagen.

Als wäre nicht schon genug Unruhe da: In Italien tauchen Zweifel am Lebenslauf und an der Rolle des designierten Regierungschefs auf. Auch einzelne Ministerkandidaten könnten Konflikte mit den EU-Partnern heraufbeschwören. Nicht nur der Präsident hat Bedenken. Von dpa mehr...


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