Kanzlerinnenwahl
Bundestag wählt Merkel erneut zur Kanzlerin

Berlin -

Sie bleibt Kanzlerin. Aber wie schon vor vier Jahren hat Angela Merkel nicht die volle Stimmenzahl der Koalition erreicht.

Mittwoch, 14.03.2018, 04:52 Uhr

Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl ist die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die 63-Jährige erhielt am Mittwoch im Bundestag in geheimer Wahl 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen - nur neun Stimmen mehr als die für die Kanzlermehrheit nötigen 355 Stimmen. Zahlreiche Abgeordnete der Koalitionsfraktionen stimmten offensichtlich nicht für Merkel.Die Fraktionen von Union und SPD verfügen im Bundestag über 399 Sitze. Der Bundestag hat insgesamt 709 Abgeordnete.Merkel sagte nach der Wahl zu Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU): „Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.“ Schäuble wünschte ihr „Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei Ihrer großen Aufgabe“. Mit dem Erreichen der Kanzlermehrheit im Bundestag stand fest, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie erneut zur Kanzlerin ernennen würde.Zum Start der großen Koalition vor vier Jahren hatte Merkel 42 Stimmen weniger bekommen, als Union und SPD gemeinsam hatten. Auch 2005 und 2009 hatten nicht alle Parlamentarier der Koalitionsfraktionen für sie gestimmt.In der SPD hatte es erheblichen Widerstand gegen eine erneute GroKo gegeben. In einem Mitgliederentscheid hatte sich aber eine deutliche Mehrheit der Sozialdemokraten dafür ausgesprochen. Da die Abstimmung im Bundestag geheim ist, lässt sich nicht exakt sagen, wie viele Abweichler in den eigenen Reihen es gab und wie viele Stimmen Merkel aus anderen Fraktionen bekommen hat.Weil das Grundgesetz einen bestimmten Verlauf vorschreibt, werden einige Regierungslimousinen die rund zwei Kilometer zwischen dem Reichstag und dem Schloss Bellevue am Mittwoch mehrfach hin und her pendeln. Nach der für Wahl sollte sich die Kanzlerin im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, ihre Ernennungsurkunde abholen. Dann fährt sie zurück in den Bundestag, wo sie am Mittag von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vereidigt werden soll.Mit ihren neuen Ministern geht es für Merkel gegen 12.30 Uhr zurück ins Schloss Bellevue, wo auch die 15 Bundesminister offiziell ernannt werden sollen. Bundespräsident Steinmeier will dabei eine Rede halten. Anschließend sollen die Ressortchefs im Bundestag vereidigt werden. Nach dem Protokoll kommt das Kabinett am Nachmittag um 17.00 Uhr zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen.

Anzeige
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/5589799?categorypath=%2F2%2F62%2F798625%2F1912977%2F
Nachrichten-Ticker