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Mi., 11.10.2017

Signale vom Haushaltsentwurf Ungeliebte Sparliste

Signale vom Haushaltsentwurf: Ungeliebte Sparliste

Auch in der Stadtbücherei soll gespart werden. Foto: Archiv

Dülmen.Die Liste der Sparmaßnahmen, welche Stadtkämmerer Christian Röder der Politik vorlegte (DZ berichtete), sorgte im Hauptausschuss für wenig Zustimmung. Willi Wessels (CDU) hielt sie für untauglich, um den Haushalt zu entlasten. „Mit diesen kleinen Punkten kommen wir nicht weiter. Wir erwarten deutliche Signale vom Haushaltsentwurf 2018.“

Von Markus Michalak

SPD und Grüne waren mit den vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen nicht einverstanden. So forderte Olaf Schlief von der SPD, die Sozialarbeiter für das Bildungs- und Teilhabepaket sowie für die Integration zugewanderter Schüler im Haushalt 2018 erneut einzustellen. Das hatte die Stadtverwaltung allerdings ohnehin geplant. Eines war im Hauptausschuss fraktionsübergreifend Konsens und wurde auch von Bürgermeisterin Lisa Stremlau geteilt: „Diese Programme können nur fortgesetzt werden, wenn die Landesregierung sie auch künftig finanziert. Wir werden keine Landesaufgaben kommunal finanzieren.“ Willi Wessels unterstrich, dass er an diesem Prinzip auch angesichts der schwarz-gelben Landesregierung festhalte.

Ralf Schmidt (FDP) merkte an, dass die Stadt mit Millioneninvestitionen offenbar keine Probleme habe, dann aber beim neuen Teppichboden für die Bücherei sparen wolle. Hierzu wollte Rainer Tönnis (Linke) wissen, wie lange die Bücherei nun noch auf nötige Renovierungen warten solle. Die Verwaltung erklärte, dass das letztlich die Politik entscheiden müsse.

Insgesamt setzte die Politik bei den Sparmaßnahmen ihre Hoffnung auf den Haushaltsentwurf für 2018, der in der kommenden Ratssitzung vorgelegt werden wird.

Mehr zum Thema in der Printausgabe und dem E-Paper der DZ am Donnerstag.

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