Do., 25.02.2016

Haushaltsrede der SPD SPD fordert ein Konzept zur Stadtentwicklung

Haushaltsrede der SPD : SPD fordert ein Konzept zur Stadtentwicklung

Olaf Schlief Foto: Archiv

Auf die Frage, was die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vom Entwurf für den Haushalt 2016 hält, gibt es zwei Antworten, eine lange und eine kurze. Aber bevor jetzt gleich Forderungen laut werden, dass ich es doch bitte bei der kurzen Antwort belassen soll: Ich kann es Ihnen leider nicht ersparen, dass ich beide vortragen werden...

Von Olaf Schlief

Die kurze Antwort lautet: Im Großen und Ganzen sind wir einverstanden mit dem Plan. Es gibt ein paar Stellen, an denen wir Sozialdemokraten uns andere und offensivere Schwerpunkte wünschen würden, um unsere Stadt sozialer und gerechter zu gestalten, um die vielen Stärken Dülmens für die Zukunft zu erhalten. Aber wie gesagt: Im Großen und Ganzen sind wir einverstanden.
Das gilt insbesondere für die übergreifenden Kennzahlen. Natürlich wäre es besser, wenn wir den Haushalt nicht durch einen gehörigen griff in die Rücklage ausgleichen müssten. Natürlich wäre es besser, wenn die Kommunen in NRW und in Deutschland insgesamt nicht unterfinanziert wären. Das finanzielle Loch mit dem wir zu kämpfen haben, betrifft ja nicht nur uns. Landauf landab klagen Kommunen darüber. Die Gründe liegen schlicht in der Struktur unserer Finanzierung und der Aufgabenteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen– und bisher hat noch keine Föderalismusreform es geschafft, hier zu einer wesentlichen Verbesserung zu kommen. Und deshalb ist der vorgelegte Entwurf des Haushalts 2016 letztlich eine verantwortungsvolle Planung unter unsicheren Vorzeichen.
Soweit die kurze Antwort. Für die lange Version muss ich leider etwas weiter ausholen.
Denn der Flüchtlingsstrom vor allem des letzten Jahres setzt vor viele Zahlen unseres Haushaltes ein Fragezeichen. Wir wissen heute zum Beispiel überhaupt nicht, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr kommen werden. Im Moment sind die Zahlen deutschlandweit gesunken, aber vermutlich werden sie bald wieder steigen. Und zwar dann, wenn das Wetter besser wird und die lange und beschwerliche Reise aus den verschiedenen Kriegsgebieten der Welt Richtung Europa wieder einfacher wird.
Die Prognosen der Bundesregierung sind nachvollziehbar, aber auch in Berlin weiß man, dass wir heute schlicht nicht abschätzen können, ob die Zahlen mit dem vergangenen Jahr vergleichbar sein werden, nochmals ansteigen oder nachhaltig sinken. Schließlich weiß auch niemand von uns, wie sich die Lage in Syrien dauerhaft entwickelt oder in Afghanistan oder im Irak.
Die Wahrheit auf Dülmen bezogen ist also: Wir wissen nicht, wie viele Menschen 2016 bei uns Schutz und Unterbringung suchen werden. Wir wissen nicht, welche Kosten auf uns zukommen. Ja, wir bereiten uns vor und wir wollen helfen. Ja, wir hoffen, dass Bund und Land den Kommunen hier solidarisch bei Seite stehen. Aber dennoch: Jegliche Schätzung dessen, was in diesem Jahr durch die Flüchtlingskrise finanziell auf uns zukommt, ist Kaffeesatzleserei.
Weder die Stadtverwaltung noch die Stadtverordnetenversammlung tragen dafür Verantwortung. Alles was wir tun können, ist so gut wie möglich zu planen, Maßnahmen für die Integration der Menschen mit einer Bleibeperspektive zu schaffen und darauf vorbereitet zu sein, dass das Flüchtlingsthema uns noch auf Jahre beschäftigen wird.
Eines will ich an dieser Stelle ganz deutlich machen: Ich habe jetzt gerade weitgehend nur über die monetären Herausforderungen der aktuellen Situation gesprochen und das Thema rein finanziell betrachtet. Denn darum geht es hier und heute natürlich beim Haushalt in erster Linie. Wichtig ist mir aber, dass wir das Thema zusätzlich auch aus der humanitären Sicht betrachten: Flüchtlinge sind keine gesichtslose Menge an Menschen, die einfach so zu uns kommen. Jeder und jede von ihnen hat eine ganz eigene Geschichte, viele von Ihnen haben sehr viel Leid erlebt.
Deshalb liegt mir am Herzen zu sagen, dass es bei allen Kosten, bei allen finanziellen Problemen, zur Hilfe keine Alternative gibt. Um Flüchtlingszahlen zu senken, müssen Fluchtursachen bekämpft werden. Das ist ein langwieriger Prozess, für den wir hier aus Dülmen nur einen wirklich kleinen Beitrag leisten können. Bis dahin gilt es hier vor Ort, alles zu tun was möglich ist, um den Menschen ein Dach über dem Kopf und Verpflegung zur Verfügung zu stellen - und schließlich die Fragen der Integration, die mit dem Spracherwerb beginnen, anzugehen.
Ich bin mir darüber im Klaren, dass diese Situation vielen Menschen in unserer Stadt viel abverlangt. Ich denke da an die vielen Ehrenamtlichen, die sich engagieren, aber auch an die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Deshalb will ich an dieser Stelle einen großen Dank formulieren: An die Bürgermeisterin, die 1 BGO und alle Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung, die auch in echten Krisenmomenten nicht den Kopf verloren haben und eine extreme Arbeitsbelastung bewältigt haben und wohl auch noch weiter bewältigen müssen.
Kommen wir zu den Details, zu den zum Teil kritischen Punkten im Haushalt und vielen Punkten, die einer Debatte würdig sind.
Der erste dieser Punkte hat noch eine Verbindung zum Flüchtlingsthema: Der Integrationsbeirat. Wir Sozialdemokraten stehen hier für eine transparente Form der Debatte. Wir wollen nicht hinter verschlossenen Türen diskutieren, sondern offen. Deshalb halten wir die Einrichtung eines Unterausschusses für unnötig, schließlich haben wir einen funktionierenden Ausschuss. Dieser hat zwar eine hohe Arbeitsbelastung, durch die Einrichtung eines Unterausschusses ändert sich das aber auch nicht. Im Gegenteil, die Verwaltung muss sich noch um ein Gremium mehr kümmern und damit knappe Zeitressourcen in Gremienarbeit investieren, die besser in die Arbeit vor Ort gesteckt werden könnte.
Wohnen ist im Übrigen auch eine wichtige Frage der Integration. Und da bin ich ganz froh darüber, dass sich deutschlandweit ja mittlerweile die Ansicht durchgesetzt hat, dass sozialer Wohnungsbau wichtig ist. In den vergangenen Jahren konnte man da eine andere Tendenz sehen: Der Bund hat seine Mittel zurückgefahren, die Mieten wurden weitgehend dem freien Markt überlassen, zum Teil mit außerordentlich problematischen Resultaten.
Das gilt auch für Dülmen. Wohnraum ist zu teuer und zu knapp, daran gibt es in meinen Augen wenig zu diskutieren. Vor diesem Hintergrund finde ich auch den Antrag der Linken für bezahlbaren Wohnraum nachvollziehbar. Dabei dürfen wir aber nicht vergessen, dass wir bezahlbaren Wohnraum für alle Dülmenerinnen und Dülmener brauchen, nicht nur für die Neuankömmlinge. Wir in der SPD-Fraktion begrüßen also ausdrücklich Initiativen für den sozialen Wohnungsbau und für bezahlbaren Wohnraum. Aber eben für alle und jetzt auch bitte möglichst zügig. Hier wünsche ich mir eine deutlich schnellere Umsetzung aus dem Planungsbereich.
Ebenfalls wichtig für alle Menschen in unserer Stadt sind Kultur und Sport. Und in diesem Zusammenhang haben wir uns in der SPD-Fraktion die Frage gestellt, warum wir in den Förderrichtlinien so unterschiedlich mit diesen beiden Themen umgehen. Beides hat eine hohe Bedeutung für die Menschen und die, die diese Angebote nutzen, beides ist für viele Menschen von sehr hoher Bedeutung. Da kann ich es nicht nachvollziehen, warum wir bei der Kultur von 25 Prozent und beim Sport von 50 Prozent Förderfähigkeit ausgehen. Wir sind dafür, beides bei 50 Prozent anzugleichen. Und sollte dadurch in den kommenden Jahren eine Anhebung eines der Budgets nötig sein, so sind wir dazu bereit.
Zwei der Themen mit der wahrscheinlich größten Bedeutung für unsere Stadt sind einerseits unsere Bildungsangebote und andererseits unsere Wirtschaftsförderung. Auf beide Themen will ich im Folgenden noch eingehen, weil sie für uns die eigentlichen Knackpunkte in diesem Haushalt sind.
Bei den Bildungsangeboten ist es ja nun wirklich kein Geheimnis, dass wir Sozialdemokraten für die Sekundarschule sind und dies von Anfang an. Wir waren dafür, wir sind dafür und wir werden dafür sein. Eigentlich ganz einfach, oder? Die Rahmenbedingungen sind akzeptabel, auch die finanziellen Folgen betreffend, und wir sollten besser heute als morgen damit starten. Das gilt für uns nach wie vor: Die Sekundarschule ist die Schule der Zukunft.
Die Sekundarschule ist die Schulform, die am besten geeignet dafür ist, den Schulstandort Dülmen dauerhaft fit für die Zukunft zu machen.
Jede Verzögerung - oder soll ich sagen: jede „weitere“ Verzögerung - ist deshalb ärgerlich und schädlich für Dülmen. Die im Haushaltsentwurf eingestellten Mittel von 80.000 Euro für die Planung sind in unseren Augen das Mindeste, was wir jetzt leisten können, um möglichst bald durchzustarten. Um es deutlich zu sagen: Die Dülmener Sekundarschule ist kein Berliner Flughafen, dessen Eröffnung anscheinend auf ewig nach hinten verschoben werden kann! Wir brauchen eine realistische Perspektive für den Start. Wir können nicht noch mehr Schülerinnen und Schüler in Nachbarstädte verlieren, wir müssen jetzt die Weichen für die bildungspolitische Zukunft unserer Stadt stellen. Ansonsten werden die Eltern mit den Füssen abstimmen.
Ein ganz kurzer Exkurs in diesem Zusammenhang zum Archiv. Wir sind der Überzeugung, dass wir dringend eine adäquate Unterbringungsmöglichkeit dafür brauchen. Bei den dort vorhandenen Gegenständen und Schriftstücken handelt es sich um unsere gemeinsame Vergangenheit - und die gehört unseres Erachtens im öffentlichen Raum ausgestellt und zugänglich gemacht.
Ähnliches wie für die Planungsmittel für die Sekundarschule gilt für unsere Forderung nach einer Aufstockung der Mittel der Wirtschaftsförderung um 20.000 Euro, gedacht für eine bessere Vermarktung Dülmens.
Wir haben hier aktuell eine besondere Situation: Dülmen Marketing und die Wirtschaftsförderung haben jeweils einen neuen Chef. Zeit also für eine Neuausrichtung der Aktivitäten, bzw. eine Neujustierung der Art und Weise, wie wir uns nach Außen darstellen.
Ich glaube wir sind uns doch alle einig: Dülmen ist eine tolle Stadt. Bei uns kann man leben, bei uns kann man arbeiten, bei uns gibt es gute Freizeitangebote. Aber außerhalb dieses Raumes und außerhalb unserer Stadt wissen das leider viel zu wenig Menschen, erst Recht nicht Unternehmerinnen und Unternehmen, denen potenziell der Gedanke kommen könnte, Perspektiven in Dülmen suchen zu können. Wir stellen uns also eine wie auch immer geartete Kampagne vor, die die vielen Vorzüge Dülmens formuliert und kommuniziert. Die Marketing-Fachleute wissen besser als wir, welche Form dafür die Richtige ist. Aber um es mit einem alten Sprichwort zu sagen: Klappern gehört zum Handwerk. Und wir klappern viel zu wenig.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Dülmen eine noch tollere Stadt wäre, wenn wir noch mehr für die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt tun würden. Dazu haben wir ja schon vor zwei Jahren eine Sperrung der Coesfelder Straße im Bereich des Königsplatzes zwischen Viktorstraße und Marktstraße beantragt. Das ist nach wie vor wünschenswert, um die Sicherheit und Zufriedenheit der Passantinnen und Passanten – insbesondere die mit Kindern – dauerhaft zu erhöhen. Und das gilt umso mehr, weil eine wirkliche Beeinträchtigung für Autofahrer durch so eine Sperrung nicht zu erkennen ist. Der Haushalt 2016 wäre also eine gute Gelegenheit, um in der Frage der Verkehrsführung am Königsplatz einen deutlichen Schritt weiterzukommen.
Das gilt im Übrigen für viele Punkte aus dem großen und wichtigen Bereich der Stadtentwicklung. Ich bin der Meinung, dass hier die Zeit reif ist für eine umfassende stadtentwicklungspolitische Konzeption, die Antworten auf Fragen geben kann: Wie gehen wir auf die Bedürfnisse der alternden Bevölkerung reagieren? Welche Konzepte sind denkbar um unseren Bürgerinnen und Bürgern auch in 20 Jahren noch eine attraktive Stadt zu bieten - abseits von den heutigen Themen rund ums Einkaufszentrum und das IGZ? Wie stellen wir die ärztliche Versorgung dauerhaft sicher? Diese Fragen und viele andere Fragen dürfen wir nicht vergessen, gerade auch dann nicht, wenn uns aktuell andere Sorgen umtreiben.
Eingangs bin ich ja schon auf die hohe Bedeutung des Ehrenamts in der Flüchtlingsfrage eingegangen. Für viele andere Bereiche gilt das natürlich auch: Ohne Menschen, die sich für Dülmen engagieren, wäre vieles sehr viel schwieriger, wäre unsere Stadt weniger lebenswert.
Deshalb will ich an dieser Stelle noch einen Punkt nennen, bei dem wir von Seiten der Stadt aus das Ehrenamt besser fördern sollten.
Ich meine damit den Bürgerbus. Um unsere Ortsteile besser an die Innenstadt anzubinden, ist ein Bürgerbus ein gutes und sinnvolles Mittel. Dafür wollen wir die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Und in meinen Augen ist dafür der erste Schritt, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, inklusive eben der Ehrenamtlichen, die den Bus dann am Laufen halten sollen. Diesen Prozess sollten wir in Gang setzen.
Ehrenamtliche gibt es auch bei der Feuerwehr viele - aber die Diskussion um ein neues Feuerwehrgerätehaus für Dülmen geht natürlich noch deutlich weiter. Unbestritten ist in meinen Augen der Handlungsbedarf gegeben. Nicht nur, aber gerade wenn es um die Sicherheit geht, sind faule Kompromisse fehl am Platz.
Wenn wir uns also nun die Situation im Zusammenhang mit den Raumproblemen in der Stadtverwaltung ansehen, sollte eigentlich deutlich werden, dass sich uns hier auch eine große Chance bietet. Die Chance nämlich für eine langfristige Lösung für die Zukunft. Wir plädieren deshalb für ein neues Feuerwehrhaus im Zusammenhang mit einem Verwaltungsgebäude mit der Möglichkeit Arbeitsplätze aus der Verwaltung dort unterzubringen.
Ich finde: Wenn wir gute Arbeit von guten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einfordern, müssen wir ihnen auch gute Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Und dazu zählt eben auch die Ausstattung der Arbeitsplätze.
Und an dieser Stelle ist es mir auch wichtig deutlich zu machen, dass in meinen Augen etwas schief läuft, wenn wir ständig neue Aufgaben Auf die Verwaltung übertragen, aber dort keinen Personalzuwachs haben. Dieser findet sich in den Bereichen, in denen es nicht anders geht. Rettungsdienst, Feuerwehr, Kindergärten, Flüchtlingsbewältigung etc., aber eben nicht in der Kernverwaltung. Natürlich ist der Personalzuwachs in den genannten Spezialbereichen nötig, aber eben nicht nur dort. In diesem Zusammenhang will ich mich ausdrücklich bei Frau Krollzig bedanken,für Ihr Krisenmanagement und für die Motivation der Kolleginnen und Kollegen in der schwierigen Zeit. Den Personal zuwachs in diesem Bereich unterstützen wir ausdrücklich weil er alternativlos war und ist. Wir können nicht dauerhaft immer mehr Arbeit auf eine gleichbleibende Anzahl von Schultern verteilen.
Damit bin dann fast am Ende der anfangs angesprochenen langen Antwort auf die Frage, wie die SPD-Fraktion zum Haushalt steht, angekommen.
Wir sind der Verwaltung dankbar für ihre Arbeit, wir sind der Bürgermeisterin dankbar für ihr Engagement für Dülmen. Gleichwohl wünschen wir uns im politischen Raum etwas mehr Schwung und Bereitschaft zur Veränderung, um die Zukunft Dülmens zu gestalten, Beispiele dafür habe ich zahlreich genannt. Denn das ist der Auftrag, den uns die Wählerinnen und Wähler erteilt haben und an der Umsetzung werden wir richtigerweise gemessen. Aber die Wahlperiode ist ja noch lang und noch habe ich Hoffnung, dass dieser Schwung noch kommt. An uns soll es jedenfalls nicht scheitern!
Und zu diesem Haushaltsentwurf sagen wir wie angekündigt „Ja“, weil wir ebenfalls „Ja“ sagen
- zur Sekundarschule,
- zu einer besseren Außendarstellung unserer Stadt,
- zur Integration von Flüchtlingen,
- zu einer neuen Feuerwehr,
- zu modernen und zusätzlichen Arbeitsplätzen für die Verwaltung,
- zur Ehrenamts-, Kultur- und Sportförderung.
Ich finde: Für ein Jahr Haushaltsplanung ist das eine ganze Menge!
Vielen Dank.

Google-Anzeigen

Mehr zum Thema

Folgen Sie uns auf Facebook

Anzeige


http://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/3829954?categorypath=%2F2%2F62%2F798625%2F819647%2F3829948%2F